Lockerungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

Musikschulen in verschiedenen Bundesländern dürfen seit 4. Mai wieder in begrenztem Umfang öffnen. Voraussetzungen dafür sind insbesondere die Einhaltung der Hygienevorschriften, des Mindestabstands und bestimmter Raumgrößen.

 

(Stand: 28. Mai 2020)

 

Baden-Württemberg:

Gemäß der Verordnung des Baden-Württembergischen Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) vom 21. Mai 2020 ist der Einzelunterricht in Musikschulen in Baden-Württemberg seit 22. Mai 2020 generell erlaubt. Beim Unterricht in Gruppen von maximal zehn Personen (unter der Auflage eines Abstandes von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern) sind lediglich die Blasinstrumente und der Gesang ausgenommen. Bei den Blasinstrumenten sind Gruppengrößen von bis zu fünf Personen zugelassen (bei Einhaltung eines Abstandes von 2,5 Metern zwischen den Teilnehmern) sowie bei Präsenzunterricht in Kleingruppen ein Unterrichtsraum mit einer Größe von 10 Quadratmetern  je Teilnehmenden (inkl. Lehrkraft). Bei Blasunterricht ist zu gewährleisten, dass Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen (empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand  mit mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter zwischen jedem Schüler und der Lehrkraft, dass kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet, dass häufiges Speichelablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und dass Speichelreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden.

Tanzunterricht in Gruppen wird in Abweichung zu den anderen Sparten der Musikschulen und Jugendkunstschulen erst ab dem 2. Juni wieder möglich sein. Dabei muss die Raumfläche mindesten 40 Quadratmeter pro Person betragen.

(Quelle: https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Notverkuendung+Musikschulen+und+Jugendkunstschulen)

 

Bayern:

Gemäß §16 Abs. 2 der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

(4. BayIfSMV) vom 5. Mai 2020 darf ab 11. Mai 2020 an Musikschulen darf nur Einzelunterricht erteilt werden. Dabei ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu wahren. Dies gilt entsprechend für Musikunterricht außerhalb von Schulen. (Quelle: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_4/true).

 

Berlin:

Gemäß § 12 Abs. 3 i.V.m. § 25 der Sechsten Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 7. Mai 2020 dürfen „Musikschulen […] für den Individualunterricht und den Unterricht in Gruppen bis zu fünf Personen seit dem 11. Mai 2020 geöffnet werden. Gesangsunterricht und Unterricht mit Blasinstrumenten darf nur als Einzelunterricht erfolgen. Dafür und für den Unterricht im Bereich der Darstellenden Kunst sind besondere Schutzvorkehrungen zu treffen. Unterrichtsangebote, die das Sporttreiben beinhalten, sind nicht zugelassen.“

Die im ersten Satz genannte Zahl von fünf Personen versteht sich unter Einschluss der Lehrkraft und nur, soweit es die räumlichen Verhältnisse und die zu wahrenden Abstände erlauben.

Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung)
Die 12 Berliner Musikschulen haben dazu standortbezogene Hygiene- und Schutzkonzepte erstellt und seit dem 18. Mai 2020 wieder sukzessive mit Präsenzunterricht begonnen.

 

Brandenburg:

In Brandenburg ist „der Instrumentalunterricht an Musikschulen oder durch selbständige Musikpädagoginnen und Musikpädagogen sowie der Unterricht an sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen jeweils mit bis zu fünf Schülerinnen und Schülern“ seit dem 9. Mai 2020 wieder möglich, gemäß § 5 Abs. 4 Ziff. 10 der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - SARS-CoV-2-EindV) vom 8. Mai 2020. (Quelle: https://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/76/GVBl_II_30_2020.pdf.)

 

Bremen:

Nach der Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Mai 2020, Artikel 1, Punkt 4 a dürfen gemäß § 18 Abs. 1 der Verordnung an Musikschulen dürfen ab 13. Mai 2020 in Musikschulen Präsenzveranstaltungen stattfinden, sofern hierbei ein Abstand zwischen den Teilnehmenden von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist. Für Gesang- und Sportunterricht oder vergleichbare Angebote gilt, dass pro Person eine Fläche von mindestens 10 Quadratmetern zur Verfügung zu stellen ist. Die geltenden Hygienebestimmungen sind einzuhalten. Die Einrichtungen haben einen Hygiene-plan nach den aktuell geltenden Empfehlungen zu erstellen und bei Bedarf zu aktualisieren. (Quelle: https://www.gesetzblatt.bremen.de/fastmedia/832/2020_05_12_GBl_Nr_0034_signed.pdf).

 

Hamburg:

Gemäß § 28 Abs. 1 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO, gültig ab 27. Mai 2020) können Musikschulen ihre Leistungen, auch an wechselnden Orten, unter Wahrung des Mindestabstandes und der Hygienepläne anbieten. Dabei ist nach § 28 Abs. 1 Satz 2 ein Mindestabstand von 1,5 Metern (Nr. 1) einzuhalten, bei Blasinstrumenten und Gesang von 2,5 Metern (Nr. 2). Sichergestellt sein muss, dass Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung von der Wahrnehmung des Angebots ausgeschlossen werden (Nr. 3), die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer so begrenzt wird, dass die anwesenden Personen die jeweiligen Mindestabstände nach Nummer 1 oder Nummer 2 einhalten können (Nr. 4), die Kontaktdaten aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Angabe des Datums dokumentiert werden und diese Aufzeichnungen vier Wochen aufbewahrt werden (…) (Nr. 5) und allgemeine Hygienemaßnahmen zur Reduzierung des Infektionsrisikos getroffen werden (Nr. 6). (Quelle: https://www.hamburg.de/verordnung/13931652/2020-05-26-rechtsverordnung.)

 

Hessen:

Gemäß § 5 Abs 1 i.V.m. § 10 der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 7. Mai 2020 mit Wirkung ab dem 9. Mai 2020 hat der Unterricht an „Musik- und Kunstschulen […] in zahlenmäßig reduzierten Gruppen zu erfolgen, sodass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt werden kann. Die Gruppengröße darf in der Regel 15 Personen nicht überschreiten. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind einzuhalten. Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die krankheitsbedingt, aufgrund ihres Alters oder des Stands ihrer geistigen, körperlichen und motorischen oder emotionalen und sozialen Entwicklung nicht in der Lage sind, den Mindestabstand einzuhalten, können nur einzeln unterrichtet werden.“ (Quelle: https://www.hessen.de/sites/default/files/media/leseafassung_cokobev.pdf.)

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Laut dem „Aktualisierten Erlass kulturelle Bildung (Musik- und Jugendkunstschulen)“ des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 20. Mai 2020 dürfen gemäß § 8 Absatz 2 der Zweiten Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Zweite-Corona-Übergangs-LVO MV) vom 19. Mai 2020 abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 3 Musik- und Jugendkunstschulen schrittweise und unter Erfüllung von Auflagen zur Hygiene sowie zu Einlass- und Kontaktbeschränkungen geöffnet werden. Für den weiteren Betrieb der Musik- und Jugendkunstschulen werden die im Erlass vom 8. Mai 2020 benannten Schritte zusammengefasst und ab dem 25. Mai 2020 die Wiederaufnahme von Gruppenangeboten unter Berücksichtigung von Auflagen zur Hygiene sowie zu Einlass- und Kontaktbeschränkungen grundsätzlich zugelassen. Dies schließt Kooperationsangebote in Absprache unter den verantwortlichen Partnern und Trägern ein. (Quelle: https://www.regierung-mv.de/serviceassistent/download?id=1624593)

 

Niedersachsen:

Gemäß § 2 h der  Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Mai 2020 ist ab 25. Mai 2020 dieWahrnehmung von Bildungsangeboten […] an Musikschulen zulässig, wenn sichergestellt ist, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhält. Für Bläserensembles und Bläserorchester sowie Chöre ist zudem nur ein Instrumental- und Vokalunterricht im Einzelunterricht oder im Kleingruppenunterricht mit nicht mehr als vier Personen zulässig. Die Musikschule „ist verpflichtet, Hygienemaßnahmen zu treffen, die geeignet sind, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern, sowie Möglichkeiten der Händereinigung zu gewährleisten“. Ebenfalls ist die Musikschule „verpflichtet, den Familiennamen, den Vornamen, die vollständige Anschrift und eine Telefonnummer jeder teilnehmenden Person zu dokumentieren und die Daten für die Dauer von drei Wochen nach Beendigung des Bildungsangebotes oder der Prüfung aufzubewahren, damit eine etwaige Infektionskette nachvollzogen werden kann..“ (Quelle: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften/vorschriften-der-landesregierung-185856.html).
 

 

Nordrhein-Westfalen:

Laut Coronaschutzverordnung des Landes NRW, gültig ab 30. Mai 2020, wird die Vielfalt der Unterrichtsmöglichkeiten für Musikschulen erweitert; so gibt es keine Personenzahlbegrenzungen mehr. Die tatsächliche Umsetzung richtet sich selbstverständlich nach den lokalen Möglichkeiten und wird vor Ort entschieden. Gemäß § 7 Abs. 1 sind bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen in Musikschulen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen, zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen und zur Rückverfolgbarkeit nach § 2a Absatz 1 sicherzustellen. Ausnahmen des Mindestabstandes bestehen nur beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen. In diesen Fällen ist verpflichtend eine Mund-Nase-Bedeckung nach § 2 Absatz 2 Satz 1 zu tragen. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind – außer bei schriftlichen Prüfungen – nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts nach § 2b zulässig. Gemäß § 7 Abs. 2 der Verordnung sind in Musikschulen die in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.“
Die Anlage zur Verordnung ist abrufbar unter https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-05-27_anlage_hygiene-_und_infektionsschutzstandards_zur_coronaschvo_ab_30.05.2020.pdf , die aktuelle Coronaschutzverordnung unter https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-05-27_fassung_coronaschvo_ab_30.05.2020_lesefassung.pdf.

 

Rheinland-Pfalz:

Nach der Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Mai 2020 mit Wirkung ab 27. Mai 2020 sind gemäß § 14 Abs. 2 „Bildungsangebote  in  öffentlichen  oder  privaten  Einrichtungen  außerhalb  der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, mit Ausnahme des Gesangsunterrichtes, sowie Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind zulässig, soweit mindestens dem 'Hygieneplan-Corona  für  die  Schulen  in  Rheinland-Pfalz'  vom  21.  April  2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung vergleichbare Anforderungen eingehalten werden.“ Es gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 1 (Quelle: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/8._Bekaempfungsverordnung/8._CoBeLVO.pdf).

Der aktuelle Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz ist abrufbar unter https://corona.rlp.de/index.php?id=33550.

 

Saarland:

Die Landesregierung Saarland hat am 2. Mai 2020 in eine neue Verordnung beschlossen, wonach ab 4. Mai 2020 Musikschulen - unabhängig von der Trägerstruktur und nach den Maßgaben des Infektionsschutzes – wieder öffnen können. Dies gilt jedoch nur für den instrumentalen und vokalen Unterricht, soweit nicht mehr als drei Personen einschließlich der Lehrperson daran teilnehmen (Quelle: https://corona.saarland.de/DE/service/medieninfos/_documents/pm_2020-05-02-r%C3%BCckkehr-normalit%C3%A4t-bildung.html)

 

Sachsen:

Musikschulen dürfen ab dem 15. Mai 2020 geöffnet werden, gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 5 i.V.m. § 14 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) vom 12. Mai 2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Corona-Schutz-Verordnung-2020-05-12.pdf; gültig bis 5. Juni 2020).

Seit 15. Mai 2020 gilt in Sachsen zudem die Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (Allgemeinverfügung vom 12. Mai 2020). Unter Punkt 4. sind dort als darüberhinausgehende spezielle Hygieneregeln für Musikschulen genannt:

  • „Der  Unterricht  ist  nur  als  Einzelunterricht  oder  in  Kleingruppen  bis  zu  vier Personen gestattet. Unterricht für Orchester und Chöre ist nicht zulässig.
  • Bei Blasinstrumenten und Sängern ist ein Abstand von 3 Metern einzuhalten.
  • Bei  Blasinstrumenten  ist  das  Kondenswasser  aufzufangen. Benutzte  Einmaltücher sind in reißfesten Müllsäcken zu sammeln und zu entsorgen. Textile Tücher sind nach der Nutzung entsprechend zu waschen.
  • Nach der Unterrichtseinheit ist gründlich zu lüften.“

(Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygienemassnahmen-2020-05-12.pdf.)

 

Sachsen-Anhalt:

Nach der Sechsten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt vom 26. Mai 2020 dürfen gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 16Musikschulen ab dem 28. Mai für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn sichergestellt ist, dass die Abstands- und Hygieneregeln sowie Zugangsbegrenzungen nach § 2 Abs. 1 entsprechend eingehalten und Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen von der Teilnahme ausgeschlossen werden. Ausgenommen davon ist Gesangsunterricht, der an Musikschulen noch weiter untersagt ist. (Quelle: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/6._Verordnung_unterschrieben_26.5..pdf).

 

Schleswig-Holstein:

Zusätzlich zu den bisherigen Regeln für privaten Musikunterricht im häuslichen Bereich ist in Hessen auch der Einzelunterricht in Musikschulen ab dem 4. Mai 2020 wieder gemäß § 7  Abs. 1 Satz 2 SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung vom 1. Mai 2020 erlaubt: „Der Einzelunterricht in Musikschulen ist zulässig.“ Voraussetzung dafür ist die Einhaltung der Hygienestandards gemäß § 9 sowie die Einhaltung der Vorgaben nach Abschnitt B zu § 7 „Zusammenkünfte in Bildungseinrichtungen und in Einrichtungen von Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften“: „Nach Absatz 1 Satz 2 ist der Einzelunterricht in Musikschulen zulässig. Voraussetzungen sind die Einhaltung der Hygienestandards des § 9 sowie der Vorgaben der Träger und der Gesundheitsämter vor Ort. Die Daten der Personen sind zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten zu speichern. Ein Austausch von Instrumenten oder Instrumententeilen (zum Beispiel Mundstücke, Bögen) ist untersagt. Die Schülerzahl ist auf eine 1:1 Betreuung pro Lehrkraft zu beschränken; Begleitpersonen haben grundsätzlich keinen Zutritt. Besondere Vorsichtsmaßnahmen für Bläser und Sänger (zum Beispiel Trennwände als Spuckschutz) sind umzusetzen.“ (Quelle: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Landesverordnung_Corona.html).

 

Thüringen:

Die Thüringer Staatskanzlei hat am 30. April 2020 mitgeteilt, dass mit Wirkung zum 4. Mai 2020 in Thüringen folgende Regelungen getroffen: „(…) Öffnung von Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen auf Basis der von den Fachverbänden vorlegten Hygiene- und Sicherheitskonzepte (…).“

Über mögliche zusätzliche Maßnahmen werde die Landesregierung im Anschluss der Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung am 6. Mai 2020 entscheiden (Quelle: https://www.landesregierung-thueringen.de/medien/medieninformationen/detailseite/44-2020/).

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