Regelungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 22. Januar 2021)

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021:

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar 2021 verständigt (https://www.bundesregierung.de/breg-de). Da eine nachgewiesenen Mutation des Virus die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie bedroht, wollen Bund und Länder dieser Gefahr  vorbeugen.

Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 19. Januar 2021

Baden-Württemberg:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 1b und 1d der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der seit 11. Januar 2021 geltenden Fassung ist allen kulturellen Einrichtungen und allen Einrichtungen der außerschulischen Bildung bis zum 31. Januar 2021 der Betrieb mit Publikumsverkehr untersagt. Die Untersagung des Präsenzunterrichts gilt weiterhin für alle öffentlichen und privaten Musikschulen und auch alle Privatmusikerzieher. Online-Unterricht ist weiterhin möglich.

Gemäß § 1 b Abs. 2 Nr. 4 CoronaVO sind hingegen im Präsenzbetrieb durchzuführende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen (weiterhin) erlaubt. Zu den Prüfungsvorbereitungen, die in Präsenzform durchgeführt werden kann, gehört grundsätzlich auch die Vorbereitung auf das fachpraktische Abitur und die Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfung an einer Hochschule. Gemäß § 1f, Abs. 2, Nr. 4 ist eine Prüfungsvorbereitung in Präsenzform jedoch nur dann zulässig, wenn dies „zwingend erforderlich“ ist. (Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg.)

 

Bayern:

NEU: Bis einschließlich 14. Februar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 20 Abs. 3 der 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8. Januar 2021 ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform untersagt. Online Unterricht ist weiterhin möglich. Die derzeit geltende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 verlängert.

(Quellen: https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-20-01-2021, https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen).

 

Berlin:

NEU: Bis einschließlich 14. Februar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 13, Abs. 4 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung dürfen Musikschulen bis einschließlich 31. Januar 2021 in Berlin keinen Präsenzunterricht anbieten. Online-Unterricht bleibt erlaubt. Die bisher betroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden bis einschließlich 14. Februar verlängert. (Quellen: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1042819.php, https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung).

 

Brandenburg:

NEU: Der Betrieb von Musikschulen ist eingeschränkt zulässig.

Gemäß § 20 der Fünften Corona-Verordnung vom 22. Januar 2021 (in Kraft vom 23. Januar bis 14. Februar 2021) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur mit jeweils bis zu fünf Teilnehmern zulässig. Diese Personengrenze gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen. Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind untersagt (Quelle: https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=8972).

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

NEU: Der Betrieb von Musikschulen ist bis 15. Februar 2021 weiter zulässig.

Nach der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2  vom 21. Januar 2021 (in Kraft von 22. Januar 2021 bis 15. Februar 2021) bleiben Musikschulen geöffnet. Es muss ein Abstand zwischen den Teilnehmenden von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist. Bei Gesangsunterricht oder vergleichbaren Angeboten, die eine intensive Atmung bedingen, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Personen zu gewährleisten. Die geltenden Hygienebestimmungen sind einzuhalten (§ 1 Abs. 1). Die Einrichtungen haben ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und bei Bedarf zu aktualisieren. Bei Kooperationen mit allgemeinbildenden Schülern sind Singen und Bläserensembles nicht erlaubt. (Quelle: https://www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell).

Weitere Informationen zu den Regelungen an den Musikschulen unter https://www.musikschule.bremen.de und unter https://www.bremerhaven.de/de/freizeit-kultur/kino-theater-musik/jugendmusikschule/jugendmusikschule.15774.html

 

Hamburg:

NEU: Der Betrieb von Musikschulen ist weiterhin in Präsenz unter bestimmten Vorgaben zulässig.

Gemäß § 19 Abs. 2 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 21. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021) dürfen Musikschulen ihre Leistungen unter Wahrung der Vorgaben nach Abs. 1 S. 1 weiter anbieten, soweit der Betrieb nicht nach § 4b Absatz 1 untersagt ist. Bei Angeboten, bei denen mit einer gesteigerten Atemluftemission zu rechnen ist, insbesondere beim Tanz, Ballett, Gesang oder bei dem Spielen von Blasinstrumenten, müssen die beteiligten Personen in geschlossenen Räumen einen Mindestabstand von 2,5 Metern zueinander einhalten.  (Quelle: https://www.hamburg.de/verordnung)

 

Hessen:

NEU: Der Betrieb von Musikschulen ist weiterhin in Präsenz unter bestimmten Vorgaben zulässig.

Gemäß § 5 (Bildungsangebote, Ausbildung) der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung“ vom 26. November (Stand 23. Januar 2021 und in Kraft bis 14. Febraur 2021) sind bei „Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen sowie kulturpädagogischen Angeboten (dazu gehören die Musikschulen) der Einrichtungen nach § 2 Abs. 1a Satz 2 für einzelne Gruppen oder Klassen der Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen (…) die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten. § 1 Abs. 1 Satz 2 findet keine Anwendung.“ (Quelle: https://www.hessen.de/sites/default/files/media/03_corona-kontakt-_und_betriebsbeschraenkungsverordnung_stand23.01.21.pdf). Die öffentlichen Musikschulen dürfen danach auch bis 14. Februar 2021 ihr Unterrichtsangebot in präsenter Form unverändert anbieten, sofern örtliche Eskalationskonzepte nicht dagegensprechen.

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

In Mecklenburg-Vorpommern sind Musik- und Jugendkunstschulen bis einschließlich 31. Januar 2021 für den Pulbikumsverkehr geschlossen. Der Online-Unterricht ist möglich (Quelle: https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente).

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 14 a der Corona-Schutzverordnung vom 8. Januar 2021 (in Kraft vom 8. bis zum 31. Januar 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen und weiteren Einrichtungen der außerschulischen Bildung untersagt. Weiterhin zulässig sind die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, soweit die Vorgaben des § 2 Abs. 2 der Corona-Schutzverordnung eingehalten werden ((Quellen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html, https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen).

 

Nordrhein-Westfalen:

NEU: Bis einschließlich 14. Februar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 7 Abs. 1 der Coronaschutzverordnung vom 7. Januar 2021 (in der ab 25. Januar 2021 gültigen Fassung ) bleibt der musikschule Unterricht in Präsenz in NRW bis einschließlich 14. Februar 2021 untersagt. Nur Fernunterricht bzw. alle Online-Angebote sind weiterhin möglich (Quelle: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/210121_coronaschvo_ab_25.01.2021_lesefassung.pdf).

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur noch Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 15 Absatz 2, Satz 2 der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8. Januar 2021 (in Kraft vom 11. bis 31. Januar 2021) ist der außerschulischer Musikunterricht in Präsenzform untersagt. Online-Unterricht ist weiterhin möglich (Quelle: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen).

 

Saarland:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 10 der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Januar 2021 (in Kraft vom 11. bis 31. Januar 2021) ist der Unterricht in Präsenzform ist an Musikschulen untersagt.(Quelle: https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/_documents/verordnung_stand-2021-01-08.html).

 

Sachsen:

Bis einschließlich 7. Februar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 14 der Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021 ist der Betrieb von Musikschulen mit Ausnahme des Online-Unterrichts bis 7. Februar 2021 untersagt. Der Online-Unterricht ist weiterhin möglich (Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html).

 

Sachsen-Anhalt:

NEU: Bis einschließlich 14. Februar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 22 der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen CoronavirusSARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 22. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021) dürfen Musikschulen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Davon ausgenommen sind bereits anberaumte Prüfungen; digitale Kommunikations- und Lernformen sind weiter nutzbar (Quelle: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/2021-01-22_final_3AEVOzur9EindV_Lesefassung.pdf).

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 12a (Außerschulische Bildungsangebote) der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 8. Januar 2021, in Kraft von 11. bis 31. Januar 2021 sind Bildungsangebote von Musikschulen in Präsenz untersagt. Zulässig bleibt digitaler Fernunterricht. (Quelle: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html).

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

Bis einschließlich 31. Januar 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 13 der Corona-Sonderverordnung (in Kraft vom 10. bis 31. Januar 2021) sind Musikschulen für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten. Möglich bleiben weiterhin Angebote, die ohne Präsenz vor Ort durchgeführt werden, insbesondere in fernmündlicher oder elektronisch-digitaler Form. (Quelle: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage).

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gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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