Lockerungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

Musikschulen in verschiedenen Bundesländern dürfen seit 4. Mai wieder in begrenztem Umfang öffnen. Voraussetzungen dafür sind insbesondere die Einhaltung der Hygienevorschriften, des Mindestabstands und bestimmter Raumgrößen.

 

(Stand: 15. Juli 2020)

 

Baden-Württemberg:

Gemäß der Verordnung des Baden-Württembergischen Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) von 25. Juni 2020, die ab 1. Juli 2020 in Kraft ist, wird nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium herangezogen. Die Gruppengrößen wurden generell auf eine Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen ausgeweitet.

Die bisherigen Hygienevorschriften und Dokumentationspflichten sind weiterhin einzuhalten.

Bei Gesangs- und Blasunterricht ist neben dem Mindestabstand von zwei Metern zu gewährleisten, dass Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen (empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand mit mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter zwischen jedem Schüler und der Lehrkraft). Bei Blasunterricht ist zusätzlich zu gewährleisten, dass kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet, dass häufiges Speichelablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und dass Speichelreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden.

Auch Unterricht in Theater und Darstellendem Spiel sowie in Tanz ist nun in Gruppen bis zu 20 Personen möglich. Die bislang geltenden Raumflächenregelungen entfallen (Stand: 25. Juni 2020). (Quelle: https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/CoronaVO+Musikschulen+ab+1_+Juli).

 

Bayern:

Gemäß §17 Abs. 3 der Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020 darf seit dem 22. Juni 2020 Unterricht an Musikschulen darf nur erteilt werden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m, bei Blasinstrumenten und Gesang ein Mindestabstand von 2 m gewahrt ist. Dies gilt entsprechend für Musikunterricht außerhalb von Schulen (Quelle: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-348/).

Konkret bedeutet dies, dass nun auch der Gruppenunterricht bei Gesang, Chor sowie Grundfachunterricht mit Gesang wieder möglich ist, wenn zwischen den Teilnehmenden ein Mindestabstand von 2 m gewahrt wird.

 

Berlin:

Gemäß § 1 Abs. 1 der der SARS-Cov-2-Infektionsschutzverordnung vom 23. Juni 2020 in der Fassung vom 26. Juni 2020 (in Kraft bis 24. Oktober 2020) müssen Menschen bei Kontakten zu anderen Menschen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Gemäß § 2 Abs. 1 haben u.a. Kultur- und Bildungseinrichtungen entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Gemäß §  Abs. 2 sind bei der Erstellung des Schutz- und Hygienekonzepts die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung und die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden zu berücksichtigen. Wesentliche Ziele der zu veranlassenden Schutzmaßnahmen sind die Reduzierung von Kontakten, die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der maximal für die jeweilige Fläche zugelassenen Personenzahl, die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen sowie die ausreichende Belüftung im geschlossenen Raum. Aushänge zu den Abstands- und Hygieneregeln sind gut sichtbar anzubringen  (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung).

Näheres zu den Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept einschließlich Vorgaben zu Auslastungsgrenzen oder Zutritts- und Besuchsregelungen sind im „Hygienerahmenkonzept für Kultureinrichtungen im Land Berlin“ der Senatsverwaltung für Kultur und Europa veröffentlicht: https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/corona.

 

Brandenburg:

Nach der Corona-Verordnung vom 12. Juni 2020, mit Regelungen für den Kulturbereich werden die ab 15. Juni 2020 gültigen verbliebenen Einschränkungen nun konkret benannt und nicht mehr – wie in den bisherigen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnungen – grundsätzliche Einschränkungen, zu denen dann Ausnahmen formuliert werden.

§ 4 zu Veranstaltungen und Versammlungen (gilt auch für alle Theater- und Konzertveranstaltungen sowie Open-Air Festivals) sieht keine zahlenmäßig festgelegte Begrenzung zu Veranstaltungsteilnehmern mehr vor. Die letzte noch gültige diesbezügliche Begrenzung ist in der nach wie vor gültigen "Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen" geregelt, nach der bis zum 31. August 2020 keine öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen mit mehr als 1000 zeitgleich anwesenden Personen stattfinden dürfen.

Unterhalb von 1000 Teilnehmern ergeben sich personellen Begrenzungen bei kulturellen Veranstaltungen aber nach wie vor aus den notwendigen Abstands- und Hygieneregeln gemäß § 3 der Verordnung. Für jede Veranstaltung muss ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegen. So ist mit den entsprechenden Auswirkungen auf mögliche Besucherzahlen z.B. das Abstandsgebot von 1,5 m nach wie vor bindend. (Quelle: https://vdmk-brandenburg.de/couch/get/usersite-fasIqGls-intern-vdmk-corona-virus/sarscov2umgv.pdf).

 

Bremen:

Nach der neunte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2  (Neunte Coronaverordnung) vom 24. Juni 2020 dürfen gemäß § 18 Abs. 1 der Verordnung an Musikschulen dürfen ab 26. Juni 2020 in Musikschulen Präsenzveranstaltungen stattfinden, sofern hierbei ein Abstand zwischen den Teilnehmenden von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist. Bei Gesangsunterricht oder vergleichbaren Angeboten, die eine intensive Atmung bedingen, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Personen zu gewährleisten. Die geltenden Hygienebestimmungen sind einzuhalten. Die Einrichtungen haben ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und bei Bedarf zu aktualisieren. (Quelle: https://www.gesetzblatt.bremen.de/fastmedia/832/2020_06_25_GBl_Nr_0057_signed.pdf).

 

Hamburg:

Gemäß § 19 Abs. 1 und 2 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO; gültig ab 1. Juli 2020; in Kraft bis 31. August 2020) dürfen Musikschulen ihre Leistungen, auch an wechselnden Orten, unter Wahrung der Allgemeinen Hygienevorgaben (§ 5) wie des Mindestabstandes und der Hygienepläne anbieten. Dabei ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, bei Tanz, Ballett, Blasinstrumenten und Gesang von 2,5 Metern. Sichergestellt sein muss, dass Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung von der Wahrnehmung des Angebots ausgeschlossen werden, die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer so begrenzt wird, dass die anwesenden Personen die jeweiligen Mindestabstände nach Nummer 1 oder Nummer 2 einhalten können, die Kontaktdaten aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Angabe des Datums dokumentiert werden und diese Aufzeichnungen vier Wochen aufbewahrt werden (…) und allgemeine Hygienemaßnahmen zur Reduzierung des Infektionsrisikos getroffen werden.

Zudem hat die Musikschule ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 der Verordnung zu erstellen. Das Schutzkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Die zuständige Behörde kann weitergehende Anordnungen zum Infektionsschutz treffen.(Quelle: https://www.hamburg.de/verordnung)

 

Hessen:

Gemäß § 5 Abs 1 i.V.m. § 10 der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 7. Mai 2020, zuletzt geändert am 1. Juli 2020, muss bei außerschulischen Bildungsangeboten wie Musikschulen der Unterricht so erfolgen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt werden kann. Die Gruppengröße soll in der Regel 15 Personen nicht überschreiten. Die Lehrkraft wird hierbei nicht gezählt. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind einzuhalten.

Teilnehmer, die krankheitsbedingt, aufgrund ihres Alters oder des Stands ihrer geistigen, körperlichen und motorischen oder emotionalen und sozialen Entwicklung nicht in der Lage sind, den Mindestabstand einzuhalten, können nur einzeln unterrichtet werden.

(Quelle: https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Bildung).

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Gemäß § 2 Abs. 28 der Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung der coronabedingten Einschränkungen  des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern vom 7. Juli 2000 (in Kraft bis 13. August 2020) besteht für den Betrieb und den Besuch von Musik- und Jugendkunstschulen die Pflicht, die in Anlage 28 genau beschriebenen Auflagen einzuhalten.

Gemäß § 2 Abs. 10 der Verordnung besteht zudem für Chöre und Musikensembles im Profi-, Amateur- und Laienbereich die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 10 einzuhalten.

(Die näheren Regelungen sind veröffentlicht unter https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf)  

 

Niedersachsen:

Gemäß § 18 der Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 10. Juli 2020 (in Kraft bis 31. August2020) ist die Wahrnehmung von Bildungsangeboten und die Durchführung von Prüfungen an Musikschulen zulässig, wenn das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 sichergestellt ist. Die Betreiberin oder der Betreiber einer Musikschule hat darüber hinaus Maßnahmen aufgrund eines Hygienekonzepts nach § 3 zu treffen und ist zur Datenerhebung und Dokumentation nach § 4 verpflichtet. (Die näheren Regelungen sind veröffentlicht unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften/vorschriften-der-landesregierung-185856.html)

Wichtig hierzu ist der Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Schule, der Hinweise zum Infektionsschutz beim Musizieren (in Kapitel 10, Seite 12 und 13) und auf die Ergebnisse der sog. „Charité-Studie“ enthält (https://www.arbeitsschutz-schulen-nds.de/?id=2357).

 

Nordrhein-Westfalen:

Laut Coronaschutzverordnung des Landes NRW‚(CoronaSchVO NRW) vom 15. Juli 2020,  sind gemäß § 7 Abs. 1 bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen von Musikschulen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen,  zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen und zur Rückverfolgbarkeit nach § 2a Absatz 1 sicherzustellen. Ausnahmen des Mindestabstandes bestehen nur beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen. In diesen Fällen ist verpflichtend eine Mund-Nase-Bedeckung (§ 2 Absatz 3) zu tragen. Wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit nach § 2a Absatz 2 ersetzt werden. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind – außer bei schriftlichen Prüfungen – nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts nach § 2b zulässig.

Gemäß § 7 Abs. 2 der Verordnung sind von Musikschulen die in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

In der entsprechenden Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW heißt es in  Kapitel XII „Hygienestandards für Musik und Gesang im Orchester- und Theaterbetrieb (einschließlich Probenbetrieb) im Profi- und Amateurbereich sowie für Unterricht in Musikschulen)“ unter Punkt 6: „In Musikschulen gilt für Blasinstrumente ein Abstand von 2 m zwischen den beteiligten Personen und beim Singen ein Abstand von 3 m zwischen Personen und von 4 m in Ausstoßrichtung. Für musikalische Angebote im Elementarbereich gelten die in KiTas geltenden Abstandsregelungen.“

Die aktuelle Coronaschutzverordnung ist abrufbar unter https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200712_fassung_coronaschvo_ab_15.07.2020_lesefassung.pdf, die Anlage zur Verordnung unter https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-07-12_anlage_zur_coronaschvo_ab_15.07.2020_lesefassung_0.pdf.

 

Rheinland-Pfalz:

Nach der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 19. Juni 2020 (mit Wirkung ab 24. Juni 2020; in Kraft bis 31. August 2020) sind gemäß § 14 Abs. 2 „Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung, vergleichbare Anforderungen eingehalten werden. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Für Musikschulen und Musikangebote in öffentlichen und privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen gilt § 15 entsprechend.

Gemäß § 15 gilt auch für Musikschulen das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 sowie die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 entfällt am Platz. Ein Probebetrieb, auch der Breiten- und Laienkultur, ist unter Einhaltung der sonstigen Vorgaben der Verordnung zulässig;esgiltinsbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs.2. Sofern wegen derArtderBetätigungmiteinemverstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist (beispielsweise bei Chorgesang oder Blasmusik), sollen diese Aktivitäten nach Möglichkeit im Freien stattfinden; das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln ist

(Quelle: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/10._Bekaempfungsverordnung/200625_10CoBeLVO_konsolidierte_Fassung.pdf).

Der aktuelle Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz ist abrufbar unter https://corona.rlp.de/index.php?id=33550.

 

Saarland:

In der aktuellen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 10. Juli 2020 (in Kraft vom 13. Juli 2020 bis zum 26. Juli 2020), werden Musikschulen nicht einzeln aufgeführt. Nach der Verordnung gelten aber die Regelungen u.a. zu Abstandswahrung und Hygieneregeln, zu Mund-Nasen-Bedeckung, zu Kontaktnachverfolgung und Hygienekonzepten. (Die näheren Regelungen sind veröffentlicht unter https://corona.saarland.de/DE/service/downloads/_documents/corona-verfuegungen/dld_2020-07-10-amtsblatt-rechtsverf%C3%BCgung.html).

 

Sachsen:

Musikschulen dürfen seit dem 15. Mai 2020 geöffnet werden, gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 5 i.V.m. § 14 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) vom 25. Juni 2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html) (gültig bis 17. Juli 2020).

Seit 27. Juni 2020 gilt zudem die Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (Allgemeinverfügung vom 25. Juni 2020). Unter Punkt 4. sind dort als darüberhinausgehende spezielle Hygieneregeln für Musikschulen genannt:

  • In Abhängigkeit von der Größe der Einrichtung und den räumlichen Gegebenheiten ist eine Obergrenze für die Anzahl der zeitgleich anwesenden Schüler im Konzept festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
  • •Der Unterricht sollte unter Beachtung von Mindestabstandes organisiert werden. Bei Spielern von Blasinstrumenten sollte ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person in Blasrichtung sowie von 2 Metern seitlich zur nächsten Person eingehalten werden. Bei Sängern beträgt der empfohlene Abstand zur nächsten Person in Singrichtung 6 Meter sowie seitlich zur nächsten Person 3 Meter.
  • Bei Blasinstrumenten ist das Kondenswasser aufzufangen. Benutzte Einmaltücher sind in reißfesten Müllsäcken zu sammeln und zu entsorgen. Textile Tücher sind nach der Nutzung entsprechend zu waschen.
  • Nach jeder Unterrichtseinheit ist gründlich zu lüften.

(Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen-2020-06-25.pdf)  

 

Sachsen-Anhalt:

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 16 der siebten Eindämmungsverordnung (in Kraft vom 2. Juli bis zum 16. September 2020) dürfen Angebote von Musikschulen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn sichergestellt ist, dass die allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 eingehalten werden. Bei Gesangsunterricht an Musikschulen ist, abweichend von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. (Die Eindämmungsverordnung ist veröffentlicht unter https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/verordnungen-erlasse-und-empfehlungen).

 

Schleswig-Holstein:

Gemäß der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung (verkündet am 26. Juni 2020, in Kraft seit 29. Juni 2020) dürfen Musikschulen ihre Bildungsangebote ausüben, wenn sie das Abstandsgebot und die Hygieneregeln gemäß § 3 einhalten sowie die Vorgaben von § 5 zu beachten (Erstellung eines Hygienekonzept, Erhebung der Kontaktdaten der Teilnehmenden bei Beginn der Veranstaltung).

Gemäß § 5 ist in geschlossenen Räumen gemeinsames Singen oder der Gebrauch von Blasinstrumenten erlaubt, wenn

a) es sich um Solodarbietungen handelt oder sie im Rahmen beruflicher Tätigkeiten erfolgen,

b) zwischen den Akteuren jeweils ein Mindestabstand von 3 m eingehalten wird oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird,

c) zwischen den Akteuren und dem Publikum ein Mindestabstand von 6 m eingehalten wird oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird und

d) sich das Hygienekonzept neben den in § 4 Absatz 1 genannten Punkten auch zu den in Buchstaben b) und c) genannten Mindestabständen, der Reinigung und Desinfektion gemeinsam genutzter Gegenstände, dem Umgang mit Kondenswasser bei Blasinstrumenten, der Eindämmung der Aerosolausbreitung bei Blasinstrumenten und der Anordnung der Akteure zueinander verhält.

(Quelle: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Landesverordnung_Corona.htm).

 

Thüringen:

Die Thüringer Staatskanzlei hat am 30. April 2020 mitgeteilt, dass mit Wirkung zum 4. Mai 2020 in Thüringen folgende Regelungen getroffen: „(…) Öffnung von Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen auf Basis der von den Fachverbänden vorlegten Hygiene- und Sicherheitskonzepte (…).“

Quelle: https://www.landesregierung-thueringen.de/medien/medieninformationen/detailseite/44-2020/).

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