Regelungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 14. Januar 2022)

Bund-Länder-Beschluss vom 21. Dezember 2021

Die Corona-Lage ist weiterhin sehr ernst, obwohl die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Tagen leicht zurückging. Die neue Virusvariante Omikron zeigt in anderen Ländern, dass sich die Zahl der Infizierten innerhalb weniger Tage verdoppelt. Darauf haben Bund und Länder nun reagiert und weitere Einschränkungen vereinbart.

 

Bund und Länder haben am 21. Dezember 2021 angepasste Corona-Regeln vereinbart. Sie gelten als einheitliche Mindeststandards. Die besonders betroffenen Bundesländer können darüberhinausgehende Regelungen treffen.

 

Mehr zum Bund-Länder-Beschluss vom 21. Dezember 2021.

 


 

Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021

„Wir brauchen einen Akt der nationalen Solidarität“

Um die vierte Welle zu brechen, haben Bund und Länder am 2. Dezember 2021 gemeinsam Maßnahmen beschlossen, um Infektionen zu senken und die Lage in den Krankenhäusern zu entspannen. Kontakte müssten reduziert werden, bei den Impfungen sei mehr Tempo nötig.

 

In Geschäften (Einzelhandel) sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen gilt künftig die 2G-Regel. Das heißt: Nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte oder von einer Infektion Genesene bekommen Zugang. Diese Regel gilt bereits schon in einigen Ländern. Nun soll diese bundesweit ausgeweitet werden – unabhängig von der jeweiligen Inzidenz. Ergänzend kann auch noch ein sogenannter 2G-plus-Test gefordert werden. Ausgenommen von der 2G-Regel sind die Geschäfte des täglichen Bedarfs.

 

Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Es wird weiterhin der pandemischen Situation angemessene Abstands- und Zugangsregeln sowie Hygienekonzepte geben. Die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen ist an vielen Stellen nötig, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

 

In den Schulen gilt eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen.

 

Bund und Länder begrüßen es, dass der Deutsche Bundestag zeitnah über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden will. Sie kann greifen, sobald sichergestellt werden kann, dass alle zu Impfenden auch zeitnah geimpft werden können, also etwa ab Februar 2022. Bund und Länder bitten den Ethikrat, hierzu bis Jahresende eine Empfehlung zu erarbeiten.

 

Bundesweit ist der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, Gaststätten, etc.) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich. Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden (2GPlus). Hierzu sind Ausnahmen für Personen, die nicht geimpft werden können und für Personen, für die keine allgemeine Impfempfehlung
vorliegt, vorzusehen. Darüber hinaus sind Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren möglich.

 

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 02.21.2021 im Wortlaut.

 


 

Bereits am 18. November 2021 hatten sich Bund und Länder auf folgende, weiterhin geltende Maßnahmen u.a. zu Regelungen am Arbeitsplatz verständigt:

 

Bundesweit dürfen nur genesene, geimpfte oder getestete Personen ihre Arbeitsstätte aufsuchen (3G-Regelung). Die Einhaltung dieser 3G-Regelung soll vom Arbeitgeber täglich kontrolliert und dokumentiert werden. Dazu müssen alle Arbeitgeber auch über entsprechende Auskunftsrechte gegenüber den Arbeitnehmern verfügen. Die Arbeitgeber bieten weiterhin zudem mindestens zweimal pro Woche eine kostenlose Testmöglichkeit an. Dort wo keine betrieblichen Gründe entgegenstehen, soll die Arbeit vom häuslichen Arbeitsplatz (Homeoffice) ermöglicht werden.

 

Weitere Informationen unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beschluss-1987096

 


 

Bundesrat stimmt Maßnahmenkatalog zur Corona-Bekämpfung zu

Einstimmig hat der Bundesrat am 19. November 2021 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag am 18. November 2021 zuvor verabschiedet hatte und nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten am 24. November 2021 in Kraft getreten ist.

 

Bundesweiter Katalog als Rechtsgrundlage für Einschränkungen

Hintergrund für die Gesetzesänderung ist, dass die vom 19. Deutschen Bundestag festgestellte epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November 2021 ausläuft und vom 20. Deutschen Bundestag nicht verlängert wurde. Als Rechtsgrundlage für Grundrechtseinschränkungen und Schutzvorkehrungen dient künftig ein neuer, bundesweit anwendbarer Maßnahmenkatalog.

Er erlaubt die behördliche Anordnung von Abstandsgeboten im öffentlichen Raum, Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum, Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen, Hygienekonzepten – auch unter Vorgabe von Personenobergrenzen, Auflagen für den Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen wie Hochschulen oder Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie die Verarbeitung von Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Teilnehmern einer Veranstaltung. Im Einzelfall ist auch die Schließung von Einrichtungen erlaubt – dabei sind aber die besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen.

 

Übergangsregelung, Länderöffnungsklausel, Befristung

Eine Übergangsregel stellt sicher, dass bestimmte von den Ländern bereits beschlossene Maßnahmen bis zum 15. Dezember 2021 bestehen bleiben können.

In besonderen Fällen konkreter epidemischer Gefahr können die Länder weitere Anordnungen treffen, wenn ihre jeweiligen Landtage entsprechende Beschlüsse fassen. Generelle Ausgangsbeschränkungen oder Veranstaltungs- und Versammlungsverbote sind dabei allerdings ausgeschlossen.

Die Schutzmaßnahmen sind grundsätzlich bis 19. März 2022 befristet. Eine Fristverlängerung um drei Monate ist nur mit Beschluss des Bundestages möglich.

 

Weitere Informationen:

www.bundesrat.de

https://www.bundesregierung.de

Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

► Hinweis:

Die nachfolgend angegebenen Regelungen für Musikschulen in den einzelnen Bundesländern erfolgen ohne Gewähr. Entscheidend sind die Verordnungen und Regelungen, die von den jeweiligen Landesregierungen bekannt gegeben werden. Wir empfehlen zu allen weiteren Fragen eine Abstimmung mit dem örtlichen Krisenstab bzw. der örtlich zuständigen Behörde.

 

 

Baden-Württemberg:

Bis einschließlich 9. Februar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in der ab 12. Januar 2021 gültigen Fassung (in Kraft bis 9. Februar 2022) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg; https://www.musikschulen-bw.de).

Für Musikschulen gilt ebenfalls die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)  vom 11. Januar 2022 in der ab 12. Januar 2022 geltenden Fassung: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona-verordnung-musikschulen.

 

Bayern:

Bis einschließlich 9. Februar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der konsolidierten 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) vom 13. Januar 2022 (in Kraft bis 9. Februar 2022) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen).

 

Berlin:

Bis einschließlich 11. Februar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Elften Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 11. Januar 2022 (Kraft vom 15. Januar bis 11. Februar 2022) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung.

 

Brandenburg:

Bis einschließlich 19. Januar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Gemäß der Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22. Dezember 2021 (in Kraft bis 19. Januar 2022) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.brandenburg.de.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

Bis einschließlich 31. Januar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Siebte Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. Januar 2022 (in Kraft vom 10. bis 31. Januar 2022) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Die Regelungen dazu finden sich in der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2:  https://www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell).

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Bremen unter https://www.musikschule.bremen.de und unter https://www.bremerhaven.de/de/freizeit-kultur/kino-theater-musik/jugendmusikschule/jugendmusikschule.15774.html.

 

Hamburg:

Bis einschließlich 7. Februar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Die Regelungen zu Musikschulen finden sich in § 19 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO), gültig vom 10. Januar bis 7. Februar 2022: https://www.hamburg.de/verordnung

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Hamburg unter http://www.jugendmusikschule.hamburg.de und unter http://www.hamburger-konservatorium.de.

 

Hessen:

Bis einschließlich 10. Februar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Gemäß der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV), vom Januar 2022 (in Kraft bis 10. Februar 2022) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung (CoKoBev): https://www.hessen.de/.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Hessen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Hessen unter https://www.musikschulenhessen.de/corona-informationen-fuer-musikschulen/.

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Bis einschließlich 9. Februar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

In Mecklenburg-Vorpommern ist Musik- und Jugendkunstschulen gemäß § 2 Abs. 28 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (gültig vom 12. Januar bis 9. Februar 2022) Präsenzunterricht nur unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

Bis einschließlich 19. Januar 2022 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Regelung in § 14 a der Niedersächsischen Corona-Schutzverordnung (gültig ab 27. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Niedersachsen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes niedersächsischer Musikschulen: https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen.

 

Nordrhein-Westfalen:

Bis einschließlich 9. Februar 2022 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Coronaschutzverordnung des Landes NRW (in Kraft bis 9. Februar 2022) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform nur unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen, das Impfangebot für Lehrkräfte in Grundschul- und Kita-Kooperationen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

Bis einschließlich 11. Februar 2022 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen möglich.

Nach der neunundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 3. Dezember 2021 (Stand 13. Januar 2022; in Kraft bis 11. Februar 2022) ist der außerschulische Musikunterricht nur unter den dort genannten Voraussetzungen möglich. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung:  https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen.

 

Saarland:

Bis einschließlich 27. Januar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 13. Januar 2022 (in Kraft vom 14. bis 27. Januar 2022) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform nur unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/rechtsverordnung-massnahmen_node.html.

 

Sachsen:

Bis einschließlich 6. Februar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen für Kinder und Jugendliche unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach der Corona-Schutz-Verordnung vom 19. November 2021 (in Kraft vom 14. Januar bis 6. Februar 2022) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform nur unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die enstprechenden Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html.

 

Sachsen-Anhalt:

Bis einschließlich 18. Januar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß der 3. Änderungsverordnung zur Fünfzehnte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt vom 20. Dezember 2021 (in Kraft bis 18. Januar 2022) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen nur zulässig, sofern die in der Verordnung genannten Voraussetzungen und Einschränkungen eingehalten werden. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

Bis einschließlich 8. Februar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß § 12a (Außerschulische Bildungsangebote) der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (in Kraft vom 12. Januar bis 8. Februar 2022) ist Präsenzunterricht an Musikschulen nur unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

Bis einschließlich 23. Januar 2022 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Nach der Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 17. Dezember 2021 (in Kraft vom 23. Dezember 2021 bis 23. Januar 2022) ist Präsenzunterricht an Musikschulen nur unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage.

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gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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