Regelungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 30. September 2021)

Epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängert

Bundestagsbeschluss vom 25. August 2021

 

Der Bundestag hat mit Beschluss vom 25. August 2021 festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht, da die Zahl der Neuinfektionen und auch der Krankenhauseinweisungen wieder steigt. Damit können Regelungen über den 11. September 2021 hinaus gelten, die dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Bewältigung der pandemiebedingten Auswirkungen auf das Gesundheitswesen und auf die Pflege dienen. Beispielsweise Verordnungen zum Impfen oder zum Arbeitsschutz.

Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist zudem Voraussetzung für die speziellen Maßnahmen, die die Bundesländer auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus erlassen können.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/epidemische-lage-1953810

 

 

Impfen – ein Schutz für alle

Bund und Länder wollen einen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen in Deutschland vermeiden. Daher rufen sie dazu auf, sich impfen zu lassen – und haben neue Testpflichten beschlossen. Seit dem 23. August 2021 gilt die 3G-Regel. Wer nicht geimpft ist, muss dann in vielen Fällen einen aktuellen Test vorlegen.

Bund und Länder haben sich auf neue Testpflichten zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland geeinigt. Seit dem 23. August gilt demnach die 3G-Regelgeimpft, genesen, getestet. Ungeimpfte müssen dann zum Beispiel für Veranstaltungen in Innenräumen einen negativen Coronatest vorlegen. Ausgenommen von der Regelung sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr und Schüler.

Die 3G-Regel bedeutet: Wer nicht vollständig geimpft ist oder nicht als genesen gilt, muss künftig in vielen Fällen entweder einen Antigen-Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Tests werden damit zur Voraussetzung zum Beispiel für den Zugang zu Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, zur Innengastronomie, zu Veranstaltungen und Festen, aber auch zum Besuch beim Friseur oder im Kosmetikstudio. Gleiches gilt für Sport im Innenbereich oder Beherbergungen etwa in Hotels und Pensionen.

Solange die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis stabil unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt, können die Länder die 3G-Regel ganz oder teilweise aussetzen.

Corona-Bürgertests für Ungeimpfte sollen zudem ab 11. Oktober kostenpflichtig werden. Auch darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Gratistests soll es weiter für Menschen geben, die nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beratung-corona-1949606

 

 

Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

vom 10. August 2021

 

Wie sich die Infektionszahlen entwickeln, hängt maßgeblich davon ab, wie hoch die Impfquote in Deutschland ist. Deshalb werben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder dafür, dass alle Bürger sich nun zügig impfen lassen.

Um den weiteren Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland zu vermeiden, werden die Länder dabei im Sinne der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen) durch entsprechende Verordnungen oder Verfügungen spätestens ab dem 23. August 2021 für alle Personen, die weder vollständig Geimpfte noch Genesene sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests, der nicht älter ist als 24 Stunden oder eines negativen PCR-Tests, der nicht älter ist als 48 Stunden, Testpflichten vorsehen. Ausgenommen sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr generell und darüber hinaus Schüler, weil Schüler im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig getestet werden.

Die in dem Beschluss genannten Maßnahmen und deren situationsgerechte Anpassung in den Herbst und Wintermonaten beruhen überwiegend auf Rechtsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz, die eine epidemische Lage von nationaler Tragweite voraussetzen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder teilen die Einschätzung, dass sich Deutschland insgesamt weiterhin einer pandemischen Situation befindet und dass die entsprechenden Rechtsgrundlagen für die von den jeweils zuständigen Behörden zu ergreifenden Maßnahmen weiterhin erforderlich sind, um der Situation zu begegnen. Vor diesem Hintergrund bitten sie den Deutschen Bundestag zu erwägen, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 11. September 2021 hinaus zu erklären.

Beschluss zu Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie am 10. August 2021 (TOP 2): https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1949532/d3f1da493b643492b6313e8e6ac64966/2021-08-10-mpk-data.pdf?download=1

 

 

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

vom 22. April 2021 (in Kraft ab 23. April 2021)

 

In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am 22. April 2021 das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Der Bundestagsbeschluss führt eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz ein: Sie gilt ohne weitere Umsetzungsakte in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.

Automatisch greifen dann ab dem übernächsten Tag bestimmte, im Gesetz dezidiert aufgezählte Schutzmaßnahmen, ohne dass die Länder noch Verordnungen beschließen müssten.

Ab einer Inzidenz von 100 wird für Schulen und Hochschulen Wechselunterricht verpflichtend - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht. Arbeitgeber sind gehalten, ihren Beschäftigten soweit wie möglich Homeoffice anzubieten.

Soweit Landesvorschriften bereits schärfere Maßnahmen vorsehen, bleiben diese bestehen. In Regionen mit stabilen Inzidenzen unter 100 können die Länder außerdem mit eigenen Verordnungen über Einschränkungen oder Lockerungen entscheiden.

Die gesetzliche Notbremse ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.

(Quellen: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/21/1003/1003-pk.html?nn=4732016#top-1, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundesweite-notbremse-1888982)

► Hinweis:

Die hier angegebenen Regelungen für Musikschulen in den einzelnen Bundesländern erfolgen ohne Gewähr. Entscheidend sind die Verordnungen und Regelungen, die von den jeweiligen Landesregierungen bekannt gegeben werden. Wir empfehlen zu allen weiteren Fragen eine Abstimmung mit dem örtlichen Krisenstab bzw. der örtlich zuständigen Behörde.

 

 

Baden-Württemberg:

Bis 14. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Die Landesregierung Baden-Württemberg ist mit der neuen Corona-Verordnung zu einem mehrstufigen System der
Corona-Regelungen zurückgekehrt. Allerdings orientieren sich die pandemiebedingten Ein- und Beschränkungen vor Ort nun nicht mehr an den 7-Tage-Inzidenzen in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs. Stattdessen orientieren sie sich an der sogenannten 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz sowie an der Auslastung der
Intensivbetten mit Covid19-Patienten landesweit. Das neue System besteht dabei aus drei Stufen: Basisstufe, Warnstufe und Alarmstufe

Nach der Baden-Württembergischen Corona-Verordnung in der ab 16. September 2021 gültigen Fassung (in Kraft bis 14. Oktober 2021) ist Musikschulen der Präsenzunterricht je nach Stufe unter den dort genannten Voraussetzungen möglich. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg; https://www.musikschulen-bw.de).

Geändert wurde ebenfalls die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 20. August 2021 (in der ab 16. September 2021 geltenden Fassung, die gemäß § 1 für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Einrichtungen und Angebote gilt: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona-verordnung-musikschulen.

 

 

Bayern:

Bis 1. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) vom 1. September 2021 (in Kraft vom 2. September bis 1. Oktober 2021) darf Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform erteilt werden.

Das System der Verordnung wird von einem inzidenzbasierten System grundsätzlich auf ein Ampelsystem umgestellt, das die Belastung des Gesundheits- und Krankenhausystems in den Blick nimmt. Als Inzidenzwert bleibt lediglich derjenige von 35, der die Schwelle zum 3G-Prinzip bildet. Alle weiteren bisherigen inzidenzabhängigen Regelungen entfallen, ebenso wie die bisherigen Schutzkonzepte, Nachverfolgungs- und Sonderregelungen für Musikschulen.

Für den Unterricht an Musikschulen gilt:

  1. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35 gibt es keine Zugangseinschränkungen.
  2. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 haben nur Schüler Zugang zur Musikschule, die Impf-, Genesenen oder Testnachweise vorlegen können. Die Musikschule hat eine bußgeldbewehrte Pflicht zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise.
  3. Getesteten Personen stehen gleich:
    1. Kinder bis zum sechsten Geburtstag,
    2. noch nicht eingeschulte Kinder,
    3. Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen.
  4. Eine Kontaktdatenerfassung zur Nachverfolgung ist nicht mehr notwendig.
  5. Wenn zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann, entfällt die Maskenpflicht. Dies gilt auch für Gruppenunterricht oder Ensemblestunden. Zu beachten ist die Abstandsregelungen in Hinblick auf die Maskentragepflicht besonders bei größeren Ensembles. In den Grundfächern sind nur die anwesenden Erwachsenen zum Tragen einer Maske verpflichtet, sollte der Mindestabstand (auch zu den Kindern) nicht durchgehend gewahrt werden können.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen).

 

Berlin:

Bis 15. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

An Musikschulen gelten die Regelungen der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. September 2021 (in Kraft bis 15. Oktober 2021). An Musikschulen, darf Lehr-  und Prüfungsbetrieb in Präsenz unter Einhaltung der genannten Vorschriften stattfinden. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung.

 

Brandenburg:

Bis einschließlich 13. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Gemäß der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (in Kraft vom 16. September bis 13. Oktober 2021) sind Präsenzangebote in Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.brandenburg.de.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

Bis einschließlich 30. August  2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Achtundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Siebenundzwanzigste Coronaverordnung) vom 26. Juli 2021 (in Kraft vom 2. bis 30. August 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Die Regelungen dazu finden sich in der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2:  https://www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell).

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Bremen unter https://www.musikschule.bremen.de und unter https://www.bremerhaven.de/de/freizeit-kultur/kino-theater-musik/jugendmusikschule/jugendmusikschule.15774.html.

 

Hamburg:

Bis einschließlich 23. Oktober ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Die Regelungen zu Musikschulen finden sich in § 19 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 20. August 2021 (gültig vom 25. September bis 23. Oktober 2021): https://www.hamburg.de/verordnung

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Hamburg unter http://www.jugendmusikschule.hamburg.de und unter http://www.hamburger-konservatorium.de.

 

Hessen:

Bis einschließlich 14. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Gemäß der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV) vom 22. Juni 2021 (gültig seit 16. September, in Kraft bis 14. Oktober  2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung (CoKoBev): https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen).

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Bis 14. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

In Mecklenburg-Vorpommern ist Musik- und Jugendkunstschulen gemäß § 2 Abs. 28 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (gültig vom 15. September bis 14. Oktober 2021) Präsenzunterricht unter der Voraussetzung der Einhaltung der Auflagen aus Anlage 28 erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

Bis 10. November 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Regelung in § 14 a der Niedersächsischen Corona-Schutzverordnung (in Kraft vom 25. August bis 10. November 2021) gibt es gelockerte Regelungen für Angebote von Musikschulen, abhängig von der der 7-Tage-Inzidenz, der durchschnittlichen Hospitalisierungszahl pro 100.000 Einwohnern sowie dem Anteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen des Landes (Warnstufen 1 bis 3).

Für die genauen Regelungen beachten Sie bitte die aktuelle Corona-Verordnung: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Niedersachsen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes niedersächsischer Musikschulen: https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen.

 

Nordrhein-Westfalen:

Bis einschließlich 29. Oktober 2021 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Coronaschutzverordnung vom 17. August 2021 in der ab 1. Oktober gültigen Fassung (in Kraft bis 29. Oktober 2021) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen, das Impfangebot für Lehrkräfte in Grundschul- und Kita-Kooperationen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

Bis einschließlich 10. Oktober 2021 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen möglich.

Nach der Sechsundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (in Kraft vom 12. September bis 10. Oktober 2021) ist der außerschulische Musikunterricht unter den dort genannten Voraussetzungen möglich. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung:  https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Rheinland-Pfalz unter https://www.lvdm-rlp.de/aktuelles/aktuelles-zur-corona-krise.html)

 

Saarland:

Bis einschließlich 14. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 15. September 2021 (in Kraft vom 1. bis 14. Oktober 2021) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/rechtsverordnung-massnahmen_node.html.

 

Sachsen:

Bis 20. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach der Corona-Schutz-Verordnung vom 21. September 2021 (in Kraft 23. September bis 20. Oktober 2021) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die enstprechenden Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html.

 

Sachsen-Anhalt:

Bis 7. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß der 5. Verordnung zur 14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus (in Kraft vom 13. September bis 7. Oktober 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen zulässig, sofern die in der Verordnung genannten Voraussetzungen und Einschränkungen eingehalten werden.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

Bis 17. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß § 12a (Außerschulische Bildungsangebote) der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (in Kraft ab 16. bzw. 20. September 2021 bis 17. Oktober 2021) ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

Bis 17. Oktober 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Nach der Thüringer Verordnungzur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThüringerSARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung-ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 27. Juli 2021 (in Kraft vom 19. September bis 17. Oktober 2021) ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage.

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