Lockerungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 28.10.2020)

Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen am 28. Oktober 2020:
Die Länder arbeitet derzeit an neuen Coronaschutzverordnungen zu den weiteren Maßnahmen ab 2. November 2020. Es ist noch nicht geklärt, ob auch die Musikschulen vom Lockdown betroffen sein werden und ab 2. November 2020 schließen müssen.
Sobald neue Informationen dazu seitens der Landesregierungen vorliegt, werden Sie hier veröffentlicht.

 

(Stand 27.10.2020)

 

Musikschulen in verschiedenen Bundesländern dürfen seit 4. Mai wieder in begrenztem Umfang öffnen. Voraussetzungen dafür sind insbesondere die Einhaltung der Hygienevorschriften, des Mindestabstands und bestimmter Raumgrößen.

 

Baden-Württemberg:

Gemäß der Verordnung des Baden-Württembergischen Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) von 22. Oktober 2020, die seit 23. Oktober 2020 in Kraft ist, wird nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium herangezogen. Die Gruppengrößen ist auf eine Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen zu begrenzen.

Die bisherigen Hygienevorschriften und Dokumentationspflichten sind weiterhin einzuhalten.

Bei Gesangs- und Blasunterricht ist neben dem Mindestabstand von zwei Metern zu gewährleisten, dass Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen (empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand mit mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter zwischen jedem Schüler und der Lehrkraft). Bei Blasunterricht ist zusätzlich zu gewährleisten, dass kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet, dass häufiges Speichelablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und dass Speichelreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden. (Quelle: https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/CoronaVO+Musikschulen+ab+14_+September+2020).

 

Bayern:

Gemäß §20 Abs. 2 der Siebten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) vom 1. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 562, BayRS 2126-1-11-G), die zuletzt durch § 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 601) geändert worden ist, darf Unterricht an Musikschulen nur erteilt werden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m, bei Blasinstrumenten und Gesang ein Mindestabstand von 2 m gewahrt ist. Dies gilt entsprechend für Musikunterricht außerhalb von Schulen. (Quelle: https://www.gesetze-bayern.de/(X(1)S(buvwpcqr0nd2p3d4umkmfjdg))/Content/Document/BayIfSMV_7/true?AspxAutoDetectCookieSupport=1).

 

Berlin:

Gemäß § 1 Abs. 1 der der Achten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung (in Kraft seit 20. Oktober 2020) müssen Menschen in Berlin bei Kontakten zu anderen Menschen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Gemäß § 2 Abs. 1 haben u.a. Kultur- und Bildungseinrichtungen entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Gemäß § 2 Abs. 2 sind bei der Erstellung des Schutz- und Hygienekonzepts die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung und die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden zu berücksichtigen. Wesentliche Ziele der zu veranlassenden Schutzmaßnahmen sind die Reduzierung von Kontakten, die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der maximal für die jeweilige Fläche zugelassenen Personenzahl, die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen sowie die ausreichende Belüftung im geschlossenen Raum. Aushänge zu den Abstands- und Hygieneregeln sind gut sichtbar anzubringen. Informationen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sind in § 4 Abs. 1 aufgelistet (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung).

Näheres zu den Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept einschließlich Vorgaben zu Auslastungsgrenzen oder Zutritts- und Besuchsregelungen sind im „Hygienerahmenkonzept für Kultureinrichtungen im Land Berlin“ der Senatsverwaltung für Kultur und Europa veröffentlicht: https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/corona.

 

Brandenburg:

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

Nach der Achzehnten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2  vom 5. August 2020 (in Kraft vom 11. August bis 11. September 2020) muss ein Abstand zwischen den Teilnehmenden von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist. Bei Gesangsunterricht oder vergleichbaren Angeboten, die eine intensive Atmung bedingen, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Personen zu gewährleisten. Die geltenden Hygienebestimmungen sind einzuhalten (§ 1 Abs. 1). Die Einrichtungen haben ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und bei Bedarf zu aktualisieren. (Quelle: https://www.gesetzblatt.bremen.de/fastmedia/832/2020_10_07_GBl_Nr_0109_signed.pdf).

 

Hamburg:

Gemäß § 19 Abs. 1 und 2 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO; gültig vom 26. Oktober bis 30. November 2020) dürfen Musikschulen ihre Leistungen, unter Wahrung der Allgemeinen Hygienevorgaben (§ 5) wie des Mindestabstandes und der Hygienepläne anbieten. Dabei ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, bei Tanz, Ballett, Blasinstrumenten und Gesang von 2,5 Metern. Sichergestellt sein muss, dass Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung von der Wahrnehmung des Angebots ausgeschlossen werden, die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer so begrenzt wird, dass die anwesenden Personen die jeweiligen Mindestabstände nach Nummer 1 oder Nummer 2 einhalten können, die Kontaktdaten aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Angabe des Datums dokumentiert werden und diese Aufzeichnungen vier Wochen aufbewahrt werden (…) und allgemeine Hygienemaßnahmen zur Reduzierung des Infektionsrisikos getroffen werden. Zudem hat die Musikschule ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 der Verordnung zu erstellen. (Quelle: https://www.hamburg.de/verordnung)

 

Hessen:

Gemäß § 5 Abs 1der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 7. Mai 2020, zuletzt am 19. Oktober 2020 geändert (in Kraft bis 31. Januar 2021), muss bei außerschulischen Bildungsangeboten wie bei Musik-und Kunstschulen der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden können. Eine Gruppenobergrenze besteht nicht.

(Quelle: https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Bildung).

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Niedersachsen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes niedersächsischer Musikschulen unter https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen.

 

Nordrhein-Westfalen:

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

Nach der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 19. Juni 2020 (zuletzt geändert am 15. Oktober 2020; in Kraft bis 30. November 2020) sind gemäß § 14 Abs. 2 „Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zulässig, soweit mindestens dem „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“, veröffentlicht auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, in seiner jeweils geltenden Fassung, vergleichbare Anforderungen eingehalten werden. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Für Musikschulen und Musikangebote in öffentlichen und privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen gilt § 15 entsprechend.

Gemäß § 15 gilt auch für Musikschulen das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 sowie die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 entfällt am Platz. Ein Probebetrieb, auch der Breiten- und Laienkultur, ist unter Einhaltung der sonstigen Vorgaben der Verordnung zulässig;esgiltinsbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs.2. Sofern wegen derArtderBetätigungmiteinemverstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist (beispielsweise bei Chorgesang oder Blasmusik), sollen diese Aktivitäten nach Möglichkeit im Freien stattfinden; das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln ist

(Quelle: https://corona.rlp.de/fileadmin/msagd/Gesundheit_und_Pflege/GP_Dokumente/Informationen_zum_Coronavirus/10CoBeLVO_konsolidierte_Fassung.pdf).

Der aktuelle Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz ist abrufbar unter https://corona.rlp.de/index.php?id=33550.

 

Saarland:

Gemäß § 10 Abs. 1 der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17. Oktober 2020 können Musikschulen unter Einhaltung der darin genannten erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen den Betrieb aufnehmen. Der Betrieb setzt voraus, dass die Hygiene- und Schutzmaßnahmen der jeweiligen Einrichtungen denen für die allgemeinbildenden und beruflichen Schulen entwickelten landesweiten Vorgaben den im entsprechenden Hygienerahmenkonzept veröffentlichten landesweiten Vorgaben entsprechen. (Quelle: https://corona.saarland.de/DE/service/massnahmen/verordnung-stand-2020-10-17.html)

 

Sachsen:

In der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 21. Oktober 2020 sind unter Punkt II 4 die speziellen Hygieneregeln für Orchester, Chöre und Musikschulen festgeschrieben:

  • In Abhängigkeit von der Größe der Einrichtung und den räumlichen Gegebenheiten ist eine Obergrenze für die Anzahl der zeitgleich anwesenden Schüler im Konzept festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
  • Unterricht,  Proben  und  Aufführungen  sollten  unter  Beachtung  des  Mindestabstandes organisiert werden. Beim Spielen von Blasinstrumenten sollte ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person   in   Blasrichtung   sowie   von 2   Metern   seitlich   zur   nächsten   Person eingehalten  werden.  Beim  Singen  ist  zwischen  den  Personen  ein  Mindestabstand  von  2 Metern  in  alle  Richtungen  einzuhalten.  Beim  Aufstellen  eines  Chores  in  Reihen  wird empfohlen, die Personen jeweils um 2 Meter auf Lücke versetzt zu stellen. Der Abstand zum Publikum  muss  mindestens  4  Meter  betragen.
  • Bei  Blasinstrumenten  ist  das Kondenswasser  aufzufangen.  Benutzte  Einmaltücher  sind  in  reißfesten  Müllsäcken  zu sammeln  und  zu  entsorgen.  Textile  Tücher  sind  nach  der  Nutzung  entsprechend  zu waschen.
  • Nach jeder Unterrichtseinheit, Probe oder Aufführung ist gründlich zu lüften. (Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/20201023_AV_Hygieneauflagen2.pdf)

Darüber hinaus gilt die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 21. Oktober 2020 (in Kraft bis 6. Januar 2020) (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-SchutzVO.pdf).

 

Sachsen-Anhalt:

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

Seit dem 4. Mai 2020 dürfen Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Individualunterricht und den Unterricht in Kleinstgruppen jeweils in Anlehnung an die Hygienevorgaben der Fachverbände öffnen. (Quelle: https://www.staatskanzlei-thueringen.de/medienservice/medieninformationen/detailseite/zweite-thueringer-verordnung-zur-verlaengerung-und-aenderung-der-erforderlichen-massnahmen-zur-eindaemmung-der-ausbreitung-des-coronavirus-sars-cov-2-vom-2-mai-2020).  

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