Regelungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 12. Juli 2021)

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Vom 22. April 2021 (in Kraft ab 23. April 2021)

 

In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am 22. April 2021 das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Der Bundestagsbeschluss führt eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz ein: Sie gilt ohne weitere Umsetzungsakte in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.

Automatisch greifen dann ab dem übernächsten Tag bestimmte, im Gesetz dezidiert aufgezählte Schutzmaßnahmen, ohne dass die Länder noch Verordnungen beschließen müssten.

Ab einer Inzidenz von 100 wird für Schulen und Hochschulen Wechselunterricht verpflichtend - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht. Arbeitgeber sind gehalten, ihren Beschäftigten soweit wie möglich Homeoffice anzubieten.

Soweit Landesvorschriften bereits schärfere Maßnahmen vorsehen, bleiben diese bestehen. In Regionen mit stabilen Inzidenzen unter 100 können die Länder außerdem mit eigenen Verordnungen über Einschränkungen oder Lockerungen entscheiden.

Die gesetzliche Notbremse ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.

(Quellen: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/21/1003/1003-pk.html?nn=4732016#top-1, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundesweite-notbremse-1888982)

► Hinweis:

Die hier angegebenen Regelungen für Musikschulen in den einzelnen Bundesländern erfolgen ohne Gewähr. Entscheidend sind die Verordnungen und Regelungen, die von den jeweiligen Landesregierungen bekannt gegeben werden. Wir empfehlen zu allen weiteren Fragen eine Abstimmung mit dem örtlichen Krisenstab bzw. der örtlich zuständigen Behörde.

 

 

Baden-Württemberg:

Neue Corona-Verordnung mit neuen Lockerungen bei sinkenden Inzidenzen ab 28. Juni 2021 | neue Verordnung über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen am 28. Juni 2021 in Kraft getreten

Am 28. Juni 2021 ist eine neue Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in Kraft getreten, die eine neue Systematik in Form von vier „Inzidenzstufen“ und in diesem Zusammenhang auch neue Lockerungen enthält:

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg; https://www.musikschulen-bw.de).

Am 28. Juni 2021 ist ebenfalls die neue Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 26. Juni 2021 in Kraft getreten, die gemäß § 1 für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Einrichtungen und Angebote gilt: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona-verordnung-musikschulen.

 

 

Bayern:

Bis einschließlich 28. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen-verordnung (13. BayIfSMV) vom 5. Juni 2021, geändert am 30. Juni 2021 (in Kraft vom 7. Juni bis 28. Juli 2021) darf gem. § 22 Abs. 3 Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform unter folgenden Voraussetzungen erteilt werden:

  1. ein Mindestabstand von 1,5 m kann durchgehend und zuverlässig eingehalten werden; bei Einsatz von Blasinstrumenten sowie bei Gesang ist in Sing- bzw. Blasrichtung ein erweiterter Mindestabstand von 2,0 m einzuhalten;
  2. für das Lehrpersonal gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, für Schülerinnen und Schüler gilt FFP2-Maskenpflicht; diese Pflichten entfallen nur, soweit und solange das aktive Musizieren eine Maskenpflicht nicht zulässt;
  3. der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen).

 

Berlin:

Bis einschließlich 25. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

An Musikschulen gelten die Regelungen nach § 27 der SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 6. Juli 2021 (in Kraft bis 25. Juli 2021). An Musikschulen, darf Lehr-  und Prüfungsbetrieb in Präsenz unter Einhaltung der genannten Vorschriften stattfinden. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung.

 

Brandenburg:

Bis einschließlich 13. Juli 2021 ist Einzelunterricht und teilweise Gruppenunterricht bis zu 15 Teilnehmern in Präsenz eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen zulässig.

Gemäß § 23 der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg vom 15. Juni 2021 (in Kraft bis 13. Juli 2021) sind Präsenzangebote in Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=9194

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

Bis einschließlich 19. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Siebenundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Siebenundzwanzigste Coronaverordnung) vom 18. Juni 2021 (in Kraft bis 19. Juli 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt. Die Regelungen dazu finden sich in der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2:  https://www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell).

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Bremen unter https://www.musikschule.bremen.de und unter https://www.bremerhaven.de/de/freizeit-kultur/kino-theater-musik/jugendmusikschule/jugendmusikschule.15774.html.

 

Hamburg:

Bis einschließlich 30. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Die neuen Regelungen zu Musikschulen finden sich in § 19 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 1. Juli 2021 (gültig bis 30. Juli 2021): https://www.hamburg.de/verordnung

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Hamburg unter http://www.jugendmusikschule.hamburg.de und unter http://www.hamburger-konservatorium.de.

 

Hessen:

Bis einschließlich 22. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Gemäßder Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV) vom 22. Juni 2021 (in Kraft bis 22. Juli 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen unter den darin genannten Voraussetzungen erlaubt.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung (CoKoBev): https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen).

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Bis einschließlich 20. Juli 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

In Mecklenburg-Vorpommern sind Musik- und Jugendkunstschulen gemäß § 2 Abs. 28 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (gültig bis 20. Juli 2021) Präsenzunterricht unter der Voraussetzung der Einhaltung der Auflagen aus Anlage 28 erlaubt. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente.

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

Bis einschließlich 16. Juli 2021 ist Präsenzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Regelung in § 14 a der Corona-Schutzverordnung in der Fassung vom 18. Juni 2021 (in Kraft bis 16. Juli 2021) gibt es gelockerte Regelungen für Angebote von Musikschulen, je nach der in

Landkreisen und kreisfreien Städten unter Anwendung des § 1a festgestellten 7-Tage-Inzidenz.

Für die genauen Regelungen in Bezug auf die jeweils festgestellte 7-Tage-Inzidenz beachten Sie bitte die aktuelle Corona-Verordnung: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Niedersachsen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes niedersächsischer Musikschulen: https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen.

 

Nordrhein-Westfalen:

Bis einschließlich 5. August 2021 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen erlaubt.

Nach der Coronaschutzverordnung vom 25. Juni 2021 in der ab 10. Juli gültigen Fassung (in Kraft vom 25. Juni bis 5. August 2021) gibt es gelockerte Regelungen für Angebote von Musikschulen, je nach Vorliegen einer der drei Inzidenzstufen in Kreisen oder kreisfreien Städten.

Für die genauen Regelungen in Bezug auf die drei Inzidenzstufen gilt die aktuelle Corona-Verordnung: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/210709_coronaschvo_ab_10.07.2021_lesefassung.pdf

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen, das Impfangebot für Lehrkräfte in Grundschul- und Kita-Kooperationen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

Bis einschließlich 30. Juli 2021 ist Musikunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen an Musikschulen möglich.

Gemäß § 14 Absatz 6 der Dreiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Juni 2021 (in Kraft bis 20. Juli 2021) ist der außerschulische Musikunterricht unter den dort genannten Voraussetzungen möglich. Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung:  https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Rheinland-Pfalz unter https://www.lvdm-rlp.de/aktuelles/aktuelles-zur-corona-krise.html)

 

Saarland:

Bis einschließlich 22. Juli 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 7. Juli 2021 (in Kraft bis 8. Juli 2021) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/rechtsverordnung-massnahmen_node.html.

 

Sachsen:

Bis 28. Juli 2021 ist ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Nach § 28 der Corona-Schutz-Verordnung vom 14. Juli 2021 (in Kraft vom 16. bis 28. Juli 2021) ist der Unterricht an Musikschulen in Präsenzform unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig. Es gelten die enstprechenden Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html.

 

Sachsen-Anhalt:

Bis 14. Juli 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß der 13. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus vom 16. Juni  2021 (in Kraft bis 14. Juli 2021) ist der Präsenzunterricht an Musikschulen zulässig, sofern die in der Verordnung genannten Voraussetzungen und Einschränkungen eingehalten werden.

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

Bis 25. Juli 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß § 12a (Außerschulische Bildungsangebote) der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (in Kraft vom 28. Juni bis 25. Juli 2021) ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html.

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

Bis einschließlich 29. Juli 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Nach der Thüringer Verordnungzur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThüringerSARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung-ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 30. Juni 2021 (in Kraft vom 1. bis 29. Juli 2021) ist Präsenzunterricht an Musikschulen unter den in der Verordnung genannten Voraussetzungen gestattet

Es gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung: https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung.

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