Regelungen für Musikschulen in verschiedenen Bundesländern

Verordnungen der Länder

(Stand 12. April 2021)

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder am 22. März 2021:

Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert.

Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 22. März  2021

► Hinweis:

Die hier angegebenen Regelungen für Musikschulen in den einzelnen Bundesländern erfolgen ohne Gewähr. Entscheidend sind die Verordnungen und Regelungen, die von den jeweiligen Landesregierungen bekannt gegeben werden. 

 

 

 

Baden-Württemberg:

NEU: Bis 18. April 2021 dürfen Musikschulen im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen Unterricht anbieten. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 im Stadt-/Landkreis dürfen sie nur Online-Angebote anbieten (Notbremse).

Musikschulen ist nach der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der ab 29. März 2021 gültigen Fassung (in Kraft bis 18. April 2021) der Einzelunterricht in allen Fächern  in Präsenzform unter der Bedingung gestattet, dass in dem Land-/ Stadtkreis, in dem sich der Sitz oder ein Unterrichtsort der Musikschule befindet, seit fünf Tagen in Folge die Sieben-Tages-Inzidenz weniger als 100 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner beträgt.

In diesem Falle gelten für den Musikschulunterricht die gleichen Regeln wie für Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen. Gestattet ist die Zusammenkunft bzw. der Musikschulunterricht, an dem Angehörige von zwei Haushalten und nicht mehr als fünf Personen teilnehmen.

In Land- oder Stadtkreisen mit einer stabilen Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner sind gemäß § 20 Abs. 4 Angebote mit maximal zehn Personen aus höchstens drei Haushalten
gestattet.

Für den Fall, dass in dem Land-/ Stadtkreis, in dem sich der Sitz oder ein Unterrichtsort der Musikschule befindet, das zuständige Gesundheitsamt eine seit drei Tagen in Folge bestehende Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner feststellt, wird die Möglichkeit zur Erteilung des Präsenzunterrichts wieder aufgehoben. Bei Inzidenzwerten über 100 in dem entsprechenden Land-/ Stadtkreis ist den Musikschulen nur noch Online-Unterricht gestattet.

Unterricht in Kleingruppen mit bis zu fünf Kindern und Jugendlichen, die nicht älter als 14 Jahre sind, auch dann nicht gestattet, wenn seit fünf Tagen in Folge eine Sieben-Tages-Inzidenz von unter 50 nachweisbar ist.

(Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg: https://www.musikschulen-bw.de)

 

Bayern:

NEU: Weitergeltung der Regelung bis 18. April 2021, dass Einzelunterricht in Präsenz eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.

Gemäß § 20 Abs. 4 der 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 24. Februar 2021 (in Kraft bis 18. April 2021) kann in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzelunterricht in Präsenzform unter folgenden Voraussetzungen erteilt werden:

1. Ein Mindestabstand von 2 m kann durchgehend und zuverlässig eingehalten werden.

2. Für das Lehrpersonal gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, für Schülerinnen und Schüler gilt FFP2-Maskenpflicht; diese Pflichten entfallen nur, soweit und solange das aktive Musizieren eine Maskenpflicht nicht zulässt.

3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

§ 20 Abs. 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.
Im Übrigen ist Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform untersagt.

(Quelle: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen).

 

Berlin:

NEU: Bis einschließlich 18. April 2021 ist i.d.R. nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Musikschulen bleiben nach § 13 Abs. 5 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 1. April 2021 (in Kraft vom 2. bis 18. April 2021) weiterhin für den Präsenzunterricht geschlossen. Einzelunterricht in Präsenz ist nur möglich für Personen, die im Jahr 2021 ein entsprechendes Studium aufnehmen möchten, sich auf eine Prüfung in einem entsprechenden Fach vorbereiten möchten oder an entsprechenden nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen möchten. Mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen sind die Musikschulen allerdings angehalten, diese Möglichkeit tatsächlich als Ausnahme zu verstehen und auf einen sehr kleinen Personenkreis im Sinne der Vorschrift zu begrenzen (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung).

 

Brandenburg:

NEU: Bis 18. April 2021 ist Einzelunterricht und Kleingruppenunterricht in Präsenz eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß § 19 Abs. 1 der Siebten Corona-Verordnung vom 6. März 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. März 2021 (in Kraft bis 18. April 2021) sind Präsenzangebote in Musikschulen nur mit jeweils bis zu fünf Teilnehmern zulässig. Präsenzangebote sind auch die Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben von Teilnehmern, sofern diese die Voraussetzung für die Teilnahme an einem Bundeswettbewerb sind. Die Personengrenze gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen. Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten kann nur als Einzelunterricht und nur unter der Voraussetzung erteilt werden, dass die Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen der Teilnehmerin oder dem Teilnehmer und der Lehrkraft gewährleistet ist. In den Innenbereichen haben alle Personen eine medizinische Maske zu tragen.Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs-oder Aus-, Fort-oder Weiterbildungs-maßnahme dies nicht zulässt (Quelle: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/7__sars_cov_2_eindv).

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Brandenburg sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Verbandes der Kunst- und Musikschulen Brandenburg unter https://vdmk-brandenburg.de/site/verband/aufgaben/schritte-zur-wiederoeffnung.

 

Bremen:

Bis voraussichtlich 19. April 2021 gelten zur Eindämmung der Corona-Infektionen bundesweit strengere Regelungen, die in Bremen übernommen wurden.

Die Regelungen zu Musikschulen finden sich in der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2:  https://www.bremen.de/corona#inzidenz-aktuell).

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Bremen unter https://www.musikschule.bremen.de und unter https://www.bremerhaven.de/de/freizeit-kultur/kino-theater-musik/jugendmusikschule/jugendmusikschule.15774.html.

 

Hamburg:

Neue Coronaschutzverordnung bis 18. April 2021

Die neuen Regelungen zu Musikschulen finden sich in § 19 Abs. 2 i.V.m. § 4b Abs.1 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 6. April 2021 (gültig vom 6. bis 18. April 2021): https://www.hamburg.de/verordnung

Weitere Informationen zu den Regelungen an den öffentlichen Musikschulen in Hamburg unter http://www.jugendmusikschule.hamburg.de und unter http://www.hamburger-konservatorium.de.

 

Hessen:

Unterricht in Musikschulen in Präsenz ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Gemäß § 5 (Bildungsangebote, Ausbildung) der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 26. November 2020 (Stand 29. März 2021, in Kraft bis 18. April 2021) muss bei außerschulischen Bildungsangeboten wie Musikschulen der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden können. Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. In geschlossenen Räumen ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Unterricht, der nicht in Einrichtungen, sondern privat/im häuslichen Umfeld stattfindet, ist auf Einzelunterricht zu beschränken. Unterricht, der außerhalb des privaten/häuslichen Umfelds ehrenamtlich oder vereinsmäßig angeboten wird, soll auf Einzelunterricht bzw. auf feste Kleingruppen beschränkt werden. Kein Unterricht im Sinne der Auslegungshinweise ist das gemeinsame Üben des individuell Erlernten. Das heißt, Chor,-Orchester-und Bandproben sowie andere ähnliche Zusammenkünfte stellen kein außerschulisches Bildungsangebot dar, sondern sind Zusammenkünfte nach § 1 Abs. 2b. Für Tanz- und Ballettunterricht gelten die Regelungen über Freizeit- und Amateursport (Quellen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungenhttps://www.hessen.de/sites/default/files/media/03_corona-kontakt-_und_betriebsbeschraenkungsverordnung_stand_29.03.21.pdf).

 

Mecklenburg-Vorpommern:

NEU: Bis einschließlich 18. April 2021 ist bis auf wenige Ausnahmen nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

In Mecklenburg-Vorpommern sind Musik- und Jugendkunstschulen gemäß § 2 Abs. 28 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (gültig bis 18. April) weiterhin geschlossen. Für Proben zu „Jugend musiziert“ besteht die Pflicht, die Auflagen der Anlage 28 einzuhalten. Der Online-Unterricht ist möglich (Quellen: https://www.regierung-mv.de/corona/Verordnungen-und-Dokumente).

Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.musikschulen-mv.de.  

 

Niedersachsen:

NEU: Einzelunterricht in Präsenz an Musikschulen ist bis einschließlich 18. April 2021 erlaubt.

Nach der Regelung in § 14 a der Corona-Schutzverordnung in der Fassung vom 29. März 2021 (in Kraft bis 18. April 2021) ist der Einzelunterricht in Präsenz an Musikschulen bis einschließlich 18. April 2021 erlaubt. Darüber hinaus sind weitere Einschränkungen vor dem Hintergrund örtlicher, regionaler bzw. landesweiter Inzidenzwerte zu beachten.

(Quellen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html, https://musikschulen-niedersachsen.de/aktuelles/corona-informationen).

 

Nordrhein-Westfalen:

NEU: Präsenzbetrieb in Musikschulen ist bis 18. April 2021 nur für Schulpflichtige möglich.

§ 7 der Coronaschutzverordnung (in der ab 29. März geltenden Fassung; in Kraft bis 18. April 2021):
„(1) Sämtliche Bildungs-, Aus-und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote ... und musikalischer Unterricht sind in Präsenz untersagt, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. …
Ausgenommen von dem Verbot nach Satz 1 sind nur
1. Einzelunterricht beziehungsweise andere Einzelbildungsmaßnahmen außerhalb geschlossener Räumlichkeiten,
5. öffentlich geförderte außerunterrichtliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Schulen im Sinne von § 1 Coronabetreuungsverordnung, soweit die Angebote auf der Grundlage der Richtlinien über die Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen erfolgen,
7. der musikalische und künstlerische Unterricht in Präsenz für Gruppen von höchstens fünf Schülerinnen und Schülern im Sinne des Schulgesetzes NRW…
… „Die nach den vorstehenden Regelungen zulässigen Präsenzveranstaltungen sind nur unter strikter Beachtung der Regelungen der §§2 bis 4a durchzuführen. Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid-und Wechselunterricht soweit wie möglich zu nutzen.“

(Quelle: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-03-26_coronaschvo_ab_29.03.2021_lesefassung.pdf)

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Nordrhein-Westfalen, Kooperationen mit Kindertageseinrichtungen und Schulen, das Impfangebot für Lehrkräfte in Grundschul-und Kita-Kooperationen sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in NRW unter  https://lvdm-nrw.de/corona-infos.

 

Rheinland-Pfalz:

NEU: Bis einschließlich 25. April 2021 ist Einzelunterricht an Musikschulen eingeschränkt möglich.

Gemäß § 14 Absatz 6 der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 20. März 2021 (in Kraft vom 22. März bis 25. April 2021) ist der außerschulische Musikunterricht bei gleichzeitiger Anwesenheit einer Lehrperson und einer Musikschülerin oder eines Musikschülers in Präsenzform zulässig. Dies gilt nicht für Tätigkeiten, die mit einem erhöhten Aerosolausstoß verbunden sind, wie Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente. Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente, müssen im Freien stattfinden. Im Freien ist außerschulischer Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer zulässig. Es gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 (Quelle: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen).

 

Saarland:

NEU: Bis einschließlich 18. April 2021 ist der Einzelunterricht Unterricht an Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Gemäß § 10 der Saarländischen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 2. April 2021 (in Kraft vom 6. bis 18. April 2021) ist der Unterricht in Präsenzform als Einzelunterricht an (von der zuständigen Landesbehörde als allgemeine Bildungseinrichtung nach § 4 Nr. 21a UStG anerkannten) Musikschulen unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sowie in Anlehnung an den „Musterhygieneplan Saarland zum Infektionsschutz in Schulen im Rahmen der Corona-Pandemiemaßnahmen“ zulässig. Der Gesangsunterricht und der Unterricht in Blasinstrumenten in Präsenzform bleiben untersagt. Zulässig sind zudem geeignete, kontaktfreie Angebote zur kulturellen Betätigung in Gruppen im Außenbereich durch darauf ausgerichtete Einrichtungen, wobei dabei die Nutzung von Blasinstrumenten und die Ausübung von Gesang nicht zulässig sind. (Quelle: https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/_documents/verordnung-stand-2021-04-02.html#docae59bc78-1138-4520-a1ef-94126fff117fbodyText40).

 

Sachsen:

NEU: Bis 18. April 2021 ist Einzelunterricht in Präsenz eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

An Musikschulen ist in allen Landkreisen und Kreisfreien Städten die Öffnung von Musikschulen für Einzelunterricht möglich (§ 4 Absatz 2 Nummer 12 der Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März, in Kraft vom 1. bis 18. April 2021). Voraussetzung ist, dass

  • die Beschäftigten in Musikschulen und Musikpädagogen sich wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen (§ 5 Absatz 4a) und
  • die Musikschülerinnen und Musikschüler jeweils einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Dies gilt nicht für Musikschülerinnen und -schüler, die im Rahmen der Testungen in den Schulen beim letzten Test in der Kalenderwoche negativ getestet wurden (§ 5 Absatz 4b).

(Quellen: https://www.coronavirus.sachsen.de/kultur-und-tourismus-4140.htmlhttps://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html).

 

Sachsen-Anhalt:

NEU: Bis 18. April 2021 ist Präsenzunterricht an Musikschulen eingeschränkt unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß der 11. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus (gültig vom 29. März bis einschließlich 18. April 2021) ist es ab 29. März 2021 möglich, an den Musikschulen in Sachsen-Anhalt Unterricht für Gruppen bis höchstens 10 Personen zuzüglich der Lehrkraft zu erteilen. Ausnahmen sind der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten, die nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zulässig sind (Quelle: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de).

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Sachsen-Anhalt sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen Sachsen-Anhalt unter https://www.musikschulen-in-sachsen-anhalt.de/beispiel-seite/aktuelles-zum-corona-virus.

 

Schleswig-Holstein:

NEU: Bis 9. Mai 2021 ist Einzelunterricht in Präsenz unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gemäß § 12a Abs. 2 Nr. 7 (Außerschulische Bildungsangebote) der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. April 2021 (in Kraft vom 12. April bis 9. Mai 2021) ist Einzelunterricht an Musikschulen unter den Voraussetzungen nach Abs. 3 erlaubt. Weitere Präsenzveranstaltungen sind untersagt. Zulässig bleibt digitaler Fernunterricht. (Quelle: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html).

Aktuelle Informationen betreffend den Musikschulunterricht in Schleswig-Holstein sowie weitere wichtige Hinweise für Musikschulen sind veröffentlicht auf den Internetseiten des Landesverbandes der Musikschulen in Schleswig-Holstein unter https://musikschulen-sh.de.

 

Thüringen:

NEU: Bis einschließlich 24. April 2021 ist nur Online-Unterricht an Musikschulen möglich.

Gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 7 der Corona-Sonderverordnung (in Kraft vom 1. bis 24. April 2021) sind Musikschulen für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten. Möglich bleiben weiterhin Angebote, die ohne Präsenz vor Ort durchgeführt werden, insbesondere in fernmündlicher oder elektronisch-digitaler Form. (Quelle: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage).

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gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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