Informationen zum Thema Corona-Krise und MusikschulenInformationen für MusikschulenBeschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021„Wir brauchen einen Akt der nationalen Solidarität“Um die vierte Welle zu brechen, haben Bund und Länder am 2. Dezember 2021 gemeinsam Maßnahmen beschlossen, um Infektionen zu senken und die Lage in den Krankenhäusern zu entspannen. Kontakte müssten reduziert werden, bei den Impfungen sei mehr Tempo nötig.
In Geschäften (Einzelhandel) sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen gilt künftig die 2G-Regel. Das heißt: Nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte oder von einer Infektion Genesene bekommen Zugang. Diese Regel gilt bereits schon in einigen Ländern. Nun soll diese bundesweit ausgeweitet werden – unabhängig von der jeweiligen Inzidenz. Ergänzend kann auch noch ein sogenannter 2G-plus-Test gefordert werden. Ausgenommen von der 2G-Regel sind die Geschäfte des täglichen Bedarfs.
Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Es wird weiterhin der pandemischen Situation angemessene Abstands- und Zugangsregeln sowie Hygienekonzepte geben. Die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen ist an vielen Stellen nötig, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern.
In den Schulen gilt eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen.
Bund und Länder begrüßen es, dass der Deutsche Bundestag zeitnah über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden will. Sie kann greifen, sobald sichergestellt werden kann, dass alle zu Impfenden auch zeitnah geimpft werden können, also etwa ab Februar 2022. Bund und Länder bitten den Ethikrat, hierzu bis Jahresende eine Empfehlung zu erarbeiten.
Bundesweit ist der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, Gaststätten, etc.) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich. Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden (2GPlus). Hierzu sind Ausnahmen für Personen, die nicht geimpft werden können und für Personen, für die keine allgemeine Impfempfehlung
Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 02.21.2021 im Wortlaut.
Bereits am 18. November 2021 hatten sich Bund und Länder auf folgende, weiterhin geltende Maßnahmen u.a. zu Regelungen am Arbeitsplatz verständigt:
Bundesweit dürfen nur genesene, geimpfte oder getestete Personen ihre Arbeitsstätte aufsuchen (3G-Regelung). Die Einhaltung dieser 3G-Regelung soll vom Arbeitgeber täglich kontrolliert und dokumentiert werden. Dazu müssen alle Arbeitgeber auch über entsprechende Auskunftsrechte gegenüber den Arbeitnehmern verfügen. Die Arbeitgeber bieten weiterhin zudem mindestens zweimal pro Woche eine kostenlose Testmöglichkeit an. Dort wo keine betrieblichen Gründe entgegenstehen, soll die Arbeit vom häuslichen Arbeitsplatz (Homeoffice) ermöglicht werden.
Weitere Informationen unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beschluss-1987096
Bundesrat stimmt Maßnahmenkatalog zur Corona-Bekämpfung zuEinstimmig hat der Bundesrat am 19. November 2021 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag am 18. November 2021 zuvor verabschiedet hatte und nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten am 24. November 2021 in Kraft getreten ist.
Bundesweiter Katalog als Rechtsgrundlage für Einschränkungen Hintergrund für die Gesetzesänderung ist, dass die vom 19. Deutschen Bundestag festgestellte epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November 2021 ausläuft und vom 20. Deutschen Bundestag nicht verlängert wurde. Als Rechtsgrundlage für Grundrechtseinschränkungen und Schutzvorkehrungen dient künftig ein neuer, bundesweit anwendbarer Maßnahmenkatalog. Er erlaubt die behördliche Anordnung von Abstandsgeboten im öffentlichen Raum, Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum, Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen, Hygienekonzepten – auch unter Vorgabe von Personenobergrenzen, Auflagen für den Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen wie Hochschulen oder Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie die Verarbeitung von Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Teilnehmern einer Veranstaltung. Im Einzelfall ist auch die Schließung von Einrichtungen erlaubt – dabei sind aber die besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen.
Übergangsregelung, Länderöffnungsklausel, Befristung Eine Übergangsregel stellt sicher, dass bestimmte von den Ländern bereits beschlossene Maßnahmen bis zum 15. Dezember 2021 bestehen bleiben können. In besonderen Fällen konkreter epidemischer Gefahr können die Länder weitere Anordnungen treffen, wenn ihre jeweiligen Landtage entsprechende Beschlüsse fassen. Generelle Ausgangsbeschränkungen oder Veranstaltungs- und Versammlungsverbote sind dabei allerdings ausgeschlossen. Die Schutzmaßnahmen sind grundsätzlich bis 19. März 2022 befristet. Eine Fristverlängerung um drei Monate ist nur mit Beschluss des Bundestages möglich.
Weitere Informationen: ► Informationen zu Regelungen bei einer Anordnung von Quarantäne durch das zuständige Gesundheitsamt sowie angeordneten Musikschulschließungen (u.a. Fragen und Antworten zu Unterrichtsausfall / Erstattungsanspruch / Unterrichtsgebühren und- entgelte / Online-Unterricht sowie Muster-Einverständniserklärung für Online-Unterricht) finden VdM-Mitgliedschulen im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt "Dokumente" (Rubrik: "Musikschulorganisation und Recht").
► Musikschulen wenden sich bei konkreten individuellen Anfragen zur Coronavirus-Krise bitte an die örtlichen Gesundheitsämter (das jeweils zuständige Gesundheitsamt kann über den folgenden Link des Robert Koch Instituts gefunden werden: https://tools.rki.de/PLZTool) oder an die jeweils anderweitige zuständige Behörde sowie insbesondere bei Fragen zu Entschädigungen, finanziellen Hilfen etc. an ihren Träger bzw. ihre zuständige Dienststelle.
► Lehrkräfte (auch Honorarlehrkräfte) wenden sich hinsichtlich Fragen zur Corona-Krise bitte ebenfalls an Ihre Musikschule oder deren Träger. (Hinweis: Der VdM als Fach- und Trägerverband der öffentlichen Musikschulen berät nur seine Mitglieder, nicht aber einzelne Lehrkräfte oder private Musikschulen).
Corona-Hilfe1) Finanzielle Hilfen in Bund und Ländern 2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdM 4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände 5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen 6) Weiterführende Informationen 8) Musik steht aktuell hoch im Kurs! (Ein Elternzitat)
Die Schließung der Musikschulen aufgrund der Corona-Pandemie führt für viele Musikschulen, Musikschullehrkräfte und -mitarbeiter zu Unsicherheiten gerade auch hinsichtlich massiver finanzieller Einbußen. An dieser Stelle finden Sie Informationen, die helfen können, die Krise zu bewältigen.
1) Finanzielle Hilfen in Bund und Länderna) Hilfsmaßnahmen des BundesÄnderungen bei Überbrückungshilfe und Neustarthilfe für Solo-Selbständige Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich ausgeweitet. Die verbesserten Konditionen unterstützen jetzt auch die soloselbständigen Künstler und Kulturschaffenden, die direkt und indirekt von den Schließungen seit dem 16. Dezember betroffen sind.
Hilfen für Künstler und Kreative: Überblick über Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Künstler der Bundesregierung, der Kulturstaatsministerin (BKM) sowie weitere Initiativen der Bundesländer, der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA sowie der GKV (Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen). Maßnahmen der Bundesregierung:
Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung wurde am 25. März 2020 im Bundestag und am 27. März 2020 im Bundesrat verabschiedet. Ziel der Bundesregierung ist es, dass die Hilfen möglichst schnell bei den Antragstellern ankommen. ► Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
Antworten zu „Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld“ von RA Markus Hannen (Rechtsberatung des VdM) können Sie im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt „Dokumente“, Rubrik „Musikschulorganisation und Info Recht“ abrufen. b) Angebote auf LänderebeneZahlreiche Bundesländer haben spezifische Hilfsprogramme und -maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft beschlossen. Diese Programme können neben den Bundeshilfen in Anspruch genommen werden, solange keine Überkompensation erfolgt.
Weitere Informationen zu Hilfsangeboten in den einzelnen Bundesländern: Kreative Deutschland, der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Deutschland, bietet einen laufend aktualisierten Überblick über Hilfsangebote in den einzelnen Bundesländern.
2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdMInformationen der Landesverbände der Musikschulen finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten oder internen Mitgliederbereichen der Landesverbände: Internetseiten der Landesverbände der Musikschulen im VdM
3) Informationen der GEMAInformationen der GEMA u.a. zu automatischen Abbuchungen, Umgang mit Lizenzverträgen, Absage von Veranstaltungen, allgemeine Informationen für Kunden, Live-Stream von Veranstaltungen finden Sie hier: Coronavirus: Informationen der GEMA für Musiknutzer
4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände
5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche FragenBundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS): Coronavirus: Arbeits- und arbeitschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus (SARS-Cov-2)
6) Weiterführende Informationen
7) HygienemaßnahmenDie Gesundheitsämter empfehlen, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten, die auch vor einer Influenza-Infektion schützen. Dazu gehören:
8) Musik steht aktuell hoch im Kurs!Ein Elternzitat zu Musikschulunterricht in Zeiten von Corona:
"… Nichts liegt mir ferner, als die aktuelle Situation schönzureden, aber ich finde, für Instrumentallehrer hat sie einen wirklich positiven Effekt. Wer sein Instrument nicht gerade hasst, der entdeckt gerade wie schön es ist, sich damit zu beschäftigen und Musik zu machen. Instrumentalunterricht ist zum einzigen Hobby mutiert, das weiterläuft. Hier bei uns ist bislang weder eine Ballettlehrerin noch ein Basketballtrainerteam aufgelaufen. Auch die Pfadfinder sind auf abgetauchten Pfaden unterwegs. Aber Klavier- und Schlagzeuglehrer halten die Stellung. Das ist echt cool!
Und als Eltern muss man gar nichts machen! Die Kinder beschäftigen sich aus Eigenengagement mit ihrem Instrument! Endlich erlebt man, warum 'das Kind bei der Stange halten' nicht so verkehrt war. Auch echt cool!
Also: Musik steht aktuell hoch im Kurs! Danke, dass Sie weiterunterrichten! …..“
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