Informationen zum Thema Corona-Krise und MusikschulenInformationen für MusikschulenBundestagsbeschluss vom 25. August 2021
Der Bundestag hat mit Beschluss vom 25. August 2021 festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht, da die Zahl der Neuinfektionen und auch der Krankenhauseinweisungen wieder steigt. Damit können Regelungen über den 11. September 2021 hinaus gelten, die dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Bewältigung der pandemiebedingten Auswirkungen auf das Gesundheitswesen und auf die Pflege dienen. Beispielsweise Verordnungen zum Impfen oder zum Arbeitsschutz. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist zudem Voraussetzung für die speziellen Maßnahmen, die die Bundesländer auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus erlassen können. https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/epidemische-lage-1953810
Impfen – ein Schutz für alleBund und Länder wollen einen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen in Deutschland vermeiden. Daher rufen sie dazu auf, sich impfen zu lassen – und haben neue Testpflichten beschlossen. Seit dem 23. August 2021 gilt die 3G-Regel. Wer nicht geimpft ist, muss dann in vielen Fällen einen aktuellen Test vorlegen. Bund und Länder haben sich auf neue Testpflichten zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland geeinigt. Seit dem 23. August gilt demnach die 3G-Regel – geimpft, genesen, getestet. Ungeimpfte müssen dann zum Beispiel für Veranstaltungen in Innenräumen einen negativen Coronatest vorlegen. Ausgenommen von der Regelung sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr und Schüler. Die 3G-Regel bedeutet: Wer nicht vollständig geimpft ist oder nicht als genesen gilt, muss künftig in vielen Fällen entweder einen Antigen-Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Tests werden damit zur Voraussetzung zum Beispiel für den Zugang zu Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, zur Innengastronomie, zu Veranstaltungen und Festen, aber auch zum Besuch beim Friseur oder im Kosmetikstudio. Gleiches gilt für Sport im Innenbereich oder Beherbergungen etwa in Hotels und Pensionen. Solange die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis stabil unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt, können die Länder die 3G-Regel ganz oder teilweise aussetzen. Corona-Bürgertests für Ungeimpfte sollen zudem ab 11. Oktober kostenpflichtig werden. Auch darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Gratistests soll es weiter für Menschen geben, die nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt. https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-beratung-corona-1949606
Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Ländervom 10. August 2021
Wie sich die Infektionszahlen entwickeln, hängt maßgeblich davon ab, wie hoch die Impfquote in Deutschland ist. Deshalb werben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder dafür, dass alle Bürger sich nun zügig impfen lassen. Um den weiteren Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland zu vermeiden, werden die Länder dabei im Sinne der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen) durch entsprechende Verordnungen oder Verfügungen spätestens ab dem 23. August 2021 für alle Personen, die weder vollständig Geimpfte noch Genesene sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests, der nicht älter ist als 24 Stunden oder eines negativen PCR-Tests, der nicht älter ist als 48 Stunden, Testpflichten vorsehen. Ausgenommen sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr generell und darüber hinaus Schüler, weil Schüler im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig getestet werden. Die in dem Beschluss genannten Maßnahmen und deren situationsgerechte Anpassung in den Herbst und Wintermonaten beruhen überwiegend auf Rechtsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz, die eine epidemische Lage von nationaler Tragweite voraussetzen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder teilen die Einschätzung, dass sich Deutschland insgesamt weiterhin einer pandemischen Situation befindet und dass die entsprechenden Rechtsgrundlagen für die von den jeweils zuständigen Behörden zu ergreifenden Maßnahmen weiterhin erforderlich sind, um der Situation zu begegnen. Vor diesem Hintergrund bitten sie den Deutschen Bundestag zu erwägen, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 11. September 2021 hinaus zu erklären. Beschluss zu Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie am 10. August 2021 (TOP 2): https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1949532/d3f1da493b643492b6313e8e6ac64966/2021-08-10-mpk-data.pdf?download=1
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweitevom 22. April 2021 (in Kraft ab 23. April 2021)
In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am 22. April 2021 das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Der Bundestagsbeschluss führt eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz ein: Sie gilt ohne weitere Umsetzungsakte in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen. Automatisch greifen dann ab dem übernächsten Tag bestimmte, im Gesetz dezidiert aufgezählte Schutzmaßnahmen, ohne dass die Länder noch Verordnungen beschließen müssten. Ab einer Inzidenz von 100 wird für Schulen und Hochschulen Wechselunterricht verpflichtend - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht. Arbeitgeber sind gehalten, ihren Beschäftigten soweit wie möglich Homeoffice anzubieten. Soweit Landesvorschriften bereits schärfere Maßnahmen vorsehen, bleiben diese bestehen. In Regionen mit stabilen Inzidenzen unter 100 können die Länder außerdem mit eigenen Verordnungen über Einschränkungen oder Lockerungen entscheiden. Die gesetzliche Notbremse ist bis zum 30. Juni 2021 befristet. (Quellen: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/21/1003/1003-pk.html?nn=4732016#top-1, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundesweite-notbremse-1888982)
► Informationen zu Regelungen bei einer Anordnung von Quarantäne durch das zuständige Gesundheitsamt sowie angeordneten Musikschulschließungen (u.a. Fragen und Antworten zu Unterrichtsausfall / Erstattungsanspruch / Unterrichtsgebühren und- entgelte / Online-Unterricht sowie Muster-Einverständniserklärung für Online-Unterricht) finden VdM-Mitgliedschulen im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt "Dokumente" (Rubrik: "Musikschulorganisation und Recht").
► Musikschulen wenden sich bei konkreten individuellen Anfragen zur Coronavirus-Krise bitte an die örtlichen Gesundheitsämter (das jeweils zuständige Gesundheitsamt kann über den folgenden Link des Robert Koch Instituts gefunden werden: https://tools.rki.de/PLZTool) oder an die jeweils anderweitige zuständige Behörde sowie insbesondere bei Fragen zu Entschädigungen, finanziellen Hilfen etc. an ihren Träger bzw. ihre zuständige Dienststelle.
► Lehrkräfte (auch Honorarlehrkräfte) wenden sich hinsichtlich Fragen zur Corona-Krise bitte ebenfalls an Ihre Musikschule oder deren Träger. (Hinweis: Der VdM als Fach- und Trägerverband der öffentlichen Musikschulen berät nur seine Mitglieder, nicht aber einzelne Lehrkräfte oder private Musikschulen).
Corona-Hilfe1) Finanzielle Hilfen in Bund und Ländern 2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdM 4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände 5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen 6) Weiterführende Informationen 8) Musik steht aktuell hoch im Kurs! (Ein Elternzitat)
Die Schließung der Musikschulen aufgrund der Corona-Pandemie führt für viele Musikschulen, Musikschullehrkräfte und -mitarbeiter zu Unsicherheiten gerade auch hinsichtlich massiver finanzieller Einbußen. An dieser Stelle finden Sie Informationen, die helfen können, die Krise zu bewältigen.
1) Finanzielle Hilfen in Bund und Länderna) Hilfsmaßnahmen des BundesÄnderungen bei Überbrückungshilfe und Neustarthilfe für Solo-Selbständige Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich ausgeweitet. Die verbesserten Konditionen unterstützen jetzt auch die soloselbständigen Künstler und Kulturschaffenden, die direkt und indirekt von den Schließungen seit dem 16. Dezember betroffen sind.
Hilfen für Künstler und Kreative: Überblick über Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Künstler der Bundesregierung, der Kulturstaatsministerin (BKM) sowie weitere Initiativen der Bundesländer, der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA sowie der GKV (Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen). Maßnahmen der Bundesregierung:
Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung wurde am 25. März 2020 im Bundestag und am 27. März 2020 im Bundesrat verabschiedet. Ziel der Bundesregierung ist es, dass die Hilfen möglichst schnell bei den Antragstellern ankommen. ► Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
Antworten zu „Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld“ von RA Markus Hannen (Rechtsberatung des VdM) können Sie im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt „Dokumente“, Rubrik „Musikschulorganisation und Info Recht“ abrufen. b) Angebote auf LänderebeneZahlreiche Bundesländer haben spezifische Hilfsprogramme und -maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft beschlossen. Diese Programme können neben den Bundeshilfen in Anspruch genommen werden, solange keine Überkompensation erfolgt.
Weitere Informationen zu Hilfsangeboten in den einzelnen Bundesländern: Kreative Deutschland, der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Deutschland, bietet einen laufend aktualisierten Überblick über Hilfsangebote in den einzelnen Bundesländern.
2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdMInformationen der Landesverbände der Musikschulen finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten oder internen Mitgliederbereichen der Landesverbände: Internetseiten der Landesverbände der Musikschulen im VdM
3) Informationen der GEMAInformationen der GEMA u.a. zu automatischen Abbuchungen, Umgang mit Lizenzverträgen, Absage von Veranstaltungen, allgemeine Informationen für Kunden, Live-Stream von Veranstaltungen finden Sie hier: Coronavirus: Informationen der GEMA für Musiknutzer
4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände
5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche FragenBundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS): Coronavirus: Arbeits- und arbeitschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus (SARS-Cov-2)
6) Weiterführende Informationen
7) HygienemaßnahmenDie Gesundheitsämter empfehlen, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten, die auch vor einer Influenza-Infektion schützen. Dazu gehören:
8) Musik steht aktuell hoch im Kurs!Ein Elternzitat zu Musikschulunterricht in Zeiten von Corona:
"… Nichts liegt mir ferner, als die aktuelle Situation schönzureden, aber ich finde, für Instrumentallehrer hat sie einen wirklich positiven Effekt. Wer sein Instrument nicht gerade hasst, der entdeckt gerade wie schön es ist, sich damit zu beschäftigen und Musik zu machen. Instrumentalunterricht ist zum einzigen Hobby mutiert, das weiterläuft. Hier bei uns ist bislang weder eine Ballettlehrerin noch ein Basketballtrainerteam aufgelaufen. Auch die Pfadfinder sind auf abgetauchten Pfaden unterwegs. Aber Klavier- und Schlagzeuglehrer halten die Stellung. Das ist echt cool!
Und als Eltern muss man gar nichts machen! Die Kinder beschäftigen sich aus Eigenengagement mit ihrem Instrument! Endlich erlebt man, warum 'das Kind bei der Stange halten' nicht so verkehrt war. Auch echt cool!
Also: Musik steht aktuell hoch im Kurs! Danke, dass Sie weiterunterrichten! …..“
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