Informationen zum Thema Corona-Krise und MusikschulenInformationen für MusikschulenViertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteVom 22. April 2021 (in Kraft ab 23. April 2021)
In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am 22. April 2021 das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Der Bundestagsbeschluss führt eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz ein: Sie gilt ohne weitere Umsetzungsakte in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen. Automatisch greifen dann ab dem übernächsten Tag bestimmte, im Gesetz dezidiert aufgezählte Schutzmaßnahmen, ohne dass die Länder noch Verordnungen beschließen müssten. Ab einer Inzidenz von 100 wird für Schulen und Hochschulen Wechselunterricht verpflichtend - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht. Arbeitgeber sind gehalten, ihren Beschäftigten soweit wie möglich Homeoffice anzubieten. Soweit Landesvorschriften bereits schärfere Maßnahmen vorsehen, bleiben diese bestehen. In Regionen mit stabilen Inzidenzen unter 100 können die Länder außerdem mit eigenen Verordnungen über Einschränkungen oder Lockerungen entscheiden. Die gesetzliche Notbremse ist bis zum 30. Juni 2021 befristet. (Quellen: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/21/1003/1003-pk.html?nn=4732016#top-1, https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundesweite-notbremse-1888982)
► Informationen zu Regelungen bei einer Anordnung von Quarantäne durch das zuständige Gesundheitsamt sowie angeordneten Musikschulschließungen (u.a. Fragen und Antworten zu Unterrichtsausfall / Erstattungsanspruch / Unterrichtsgebühren und- entgelte / Online-Unterricht sowie Muster-Einverständniserklärung für Online-Unterricht) finden VdM-Mitgliedschulen im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt "Dokumente" (Rubrik: "Musikschulorganisation und Recht").
► Musikschulen wenden sich bei konkreten individuellen Anfragen zur Coronavirus-Krise bitte an die örtlichen Gesundheitsämter (das jeweils zuständige Gesundheitsamt kann über den folgenden Link des Robert Koch Instituts gefunden werden: https://tools.rki.de/PLZTool) oder an die jeweils anderweitige zuständige Behörde sowie insbesondere bei Fragen zu Entschädigungen, finanziellen Hilfen etc. an ihren Träger bzw. ihre zuständige Dienststelle.
► Lehrkräfte (auch Honorarlehrkräfte) wenden sich hinsichtlich Fragen zur Corona-Krise bitte ebenfalls an Ihre Musikschule oder deren Träger. (Hinweis: Der VdM als Fach- und Trägerverband der öffentlichen Musikschulen berät nur seine Mitglieder, nicht aber einzelne Lehrkräfte oder private Musikschulen).
Corona-Hilfe1) Finanzielle Hilfen in Bund und Ländern 2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdM 4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände 5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen 6) Weiterführende Informationen 8) Musik steht aktuell hoch im Kurs! (Ein Elternzitat)
Die Schließung der Musikschulen aufgrund der Corona-Pandemie führt für viele Musikschulen, Musikschullehrkräfte und -mitarbeiter zu Unsicherheiten gerade auch hinsichtlich massiver finanzieller Einbußen. An dieser Stelle finden Sie Informationen, die helfen können, die Krise zu bewältigen.
1) Finanzielle Hilfen in Bund und Länderna) Hilfsmaßnahmen des BundesÄnderungen bei Überbrückungshilfe und Neustarthilfe für Solo-Selbständige Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich ausgeweitet. Die verbesserten Konditionen unterstützen jetzt auch die soloselbständigen Künstler und Kulturschaffenden, die direkt und indirekt von den Schließungen seit dem 16. Dezember betroffen sind.
Hilfen für Künstler und Kreative: Überblick über Hilfsmaßnahmen für Künstlerinnen und Künstler der Bundesregierung, der Kulturstaatsministerin (BKM) sowie weitere Initiativen der Bundesländer, der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA sowie der GKV (Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen). Maßnahmen der Bundesregierung:
Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung wurde am 25. März 2020 im Bundestag und am 27. März 2020 im Bundesrat verabschiedet. Ziel der Bundesregierung ist es, dass die Hilfen möglichst schnell bei den Antragstellern ankommen. ► Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
Antworten zu „Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld“ von RA Markus Hannen (Rechtsberatung des VdM) können Sie im VdM-Mitgliederbereich unter dem Menüpunkt „Dokumente“, Rubrik „Musikschulorganisation und Info Recht“ abrufen. b) Angebote auf LänderebeneZahlreiche Bundesländer haben spezifische Hilfsprogramme und -maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft beschlossen. Diese Programme können neben den Bundeshilfen in Anspruch genommen werden, solange keine Überkompensation erfolgt.
Weitere Informationen zu Hilfsangeboten in den einzelnen Bundesländern: Kreative Deutschland, der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Deutschland, bietet einen laufend aktualisierten Überblick über Hilfsangebote in den einzelnen Bundesländern.
2) Informationen der Landesverbände der Musikschulen im VdMInformationen der Landesverbände der Musikschulen finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten oder internen Mitgliederbereichen der Landesverbände: Internetseiten der Landesverbände der Musikschulen im VdM
3) Informationen der GEMAInformationen der GEMA u.a. zu automatischen Abbuchungen, Umgang mit Lizenzverträgen, Absage von Veranstaltungen, allgemeine Informationen für Kunden, Live-Stream von Veranstaltungen finden Sie hier: Coronavirus: Informationen der GEMA für Musiknutzer
4) Informationen und Stellungnahmen weiterer Institutionen und Verbände
5) Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche FragenBundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS): Coronavirus: Arbeits- und arbeitschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus (SARS-Cov-2)
6) Weiterführende Informationen
7) HygienemaßnahmenDie Gesundheitsämter empfehlen, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten, die auch vor einer Influenza-Infektion schützen. Dazu gehören:
8) Musik steht aktuell hoch im Kurs!Ein Elternzitat zu Musikschulunterricht in Zeiten von Corona:
"… Nichts liegt mir ferner, als die aktuelle Situation schönzureden, aber ich finde, für Instrumentallehrer hat sie einen wirklich positiven Effekt. Wer sein Instrument nicht gerade hasst, der entdeckt gerade wie schön es ist, sich damit zu beschäftigen und Musik zu machen. Instrumentalunterricht ist zum einzigen Hobby mutiert, das weiterläuft. Hier bei uns ist bislang weder eine Ballettlehrerin noch ein Basketballtrainerteam aufgelaufen. Auch die Pfadfinder sind auf abgetauchten Pfaden unterwegs. Aber Klavier- und Schlagzeuglehrer halten die Stellung. Das ist echt cool!
Und als Eltern muss man gar nichts machen! Die Kinder beschäftigen sich aus Eigenengagement mit ihrem Instrument! Endlich erlebt man, warum 'das Kind bei der Stange halten' nicht so verkehrt war. Auch echt cool!
Also: Musik steht aktuell hoch im Kurs! Danke, dass Sie weiterunterrichten! …..“
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